Das Kabinett steht – die Erneuerung macht neugierig

Gepostet am 09.03.2018 um 15:55 Uhr

Auch wenn nicht jede Besetzung überzeugt: Mit den jetzt feststehenden Ministern verspricht die GroKo-Neuauflage, spannend zu werden. Ein langweiliges „Weiter so“ wird es wohl nicht, kommentiert Sabine Müller.

Ich glaube, manche Dinge ändern sich bei der SPD einfach nie – das wird keine Partei mehr, die auch mal kollektiv den Mund halten kann. Ärgerlich für die Genossen, dass die Ministernamen vor der offiziellen Verkündung durchgestochen wurden. Aber kein Zeichen dafür, dass die Erneuerung der Partei schon gescheitert ist, bevor sie überhaupt begonnen hat.

Die SPD-Ministerriege ist jedenfalls runderneuert. Teilweise sehr überzeugend, wie ich finde: Auf die neue Familienministerin Franziska Giffey, die bisher im Berliner Problembezirk Neukölln wirklich taff Politik machte, bin ich zum Beispiel echt gespannt.

Dagegen finde ich es ziemlich schräg, dass wir mit Svenja Schulze jetzt eine Ministerin für Umwelt und Reaktorsicherheit bekommen, die in Nordrhein-Westfalen ein totales Kommunikationsdesaster um angeblich verschwundenes radioaktives Material zu verantworten hatte.

Das kann eine spannende Legislaturperiode werden

Ich halte übrigens nichts von der jetzt öfter gehörten Verschwörungstheorie, dass die SPD-Männer mal wieder die Ministerien für die große Politik bekommen haben (Außen, Finanzen, Arbeit) und für die Frauen nur der Rest bleibt (Umwelt, Familie, Justiz).

Wer meint, Top-Themen wie Klimaschutz unter „Restposten“ verbuchen zu müssen, hat wenig bis gar nichts verstanden. Und die Entscheidung, wer das Arbeitsministerium bekommt, hing offensichtlich weniger an Mann/Frau-Machtspielen als an internen, niedersächsischen Debatten.

Jetzt also steht das Bundeskabinett endlich komplett, und ich glaube, das kann eine spannende Legislaturperiode werden. Horst Seehofer, Jens Spahn und Franziska Giffey an einem Kabinettstisch – darauf bin ich neugierig. Wird das alles nur ein langweiliges „Weiter so“ in dieser neuen GroKo? Ich glaube das ehrlich gesagt noch nicht.

Zuletzt aktualisiert: 21.10.2019, 11:53:39