Bildungsministerin unter Erfolgsdruck

Gepostet am 03.05.2019 um 12:04 Uhr

Bund und Länder wollen heute ihre Beratungen über den Hochschulpakt abschließen. Für Bildungsministerin Karliczek steht viel auf dem Spiel. Bislang glückte ihr kaum etwas – im Gegenteil. Von Dagmar Pepping.

Bund und Länder wollen heute ihre Beratungen über den Hochschulpakt abschließen. Für Bildungsministerin Karliczek steht viel auf dem Spiel. Bislang glückte ihr kaum etwas – im Gegenteil.

Von Dagmar Pepping, ARD-Hauptstadtstudio

Anja Karliczek benötigt ein dickes Fell. „Ministerin mit Restlaufzeit“ lautet die Überschrift eines vernichtenden Porträts im „Spiegel“. Nach einem Jahr im Amt sei die CDU-Politikerin immer noch „heillos überfordert“, kommentiert die „Süddeutsche Zeitung“.

SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zieht schön länger über die Bundesministerin für Bildung und Forschung her. Sie frage sich seit Monaten, „was die Frau überhaupt macht. Aber wenn sie was macht, macht sie es falsch“, lästerte Nahles auf dem Bundeskongress der Jusos und erntete lauten Jubel.

Aufgefallen ist Karliczek vor allem durch Patzer. Die Aussage, der schnelle Mobilfunkstandard 5G sei „nicht an jeder Milchkanne notwendig“ sorgte ebenso für Kritik wie ihre Äußerung, die Lebensbedingungen von Kindern, die in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften aufwachsen, seien nicht ausreichend erforscht.

Frau, katholisch, aus NRW

Als die Union im vergangenen Jahr ihre Minister präsentierte, gehörte die 48 Jahre alte Diplom-Kauffrau aus dem Hotelgewerbe zu den Überraschungen. Frau, katholisch, aus Nordrhein-Westfalen – Karliczek erfüllte gleich drei für die CDU wichtige Kriterien.

Bildung und Forschung gehörten im Bundestag bis dahin nicht zu ihren Themen, eher Mittelstands- und Finanzpolitik. Angst vor dem Ministerjob habe sie nicht gehabt, beteuert Karliczek. „Nein, man muss mit gesundem Selbstbewusstsein und einer gesunden Mischung von ‚Ich will mich da einarbeiten‘ da rangehen“, erklärte Karliczek bei einem Auftritt in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Gerade bei der Forschung gehe es darum, „neugierig sein, die Forscher sind neugierig. Und Neugierde ist auch etwas, was ich für auch mich in Anspruch nehmen kann“, fuhr die Ministerin fort.

Vorgängerin Wanka lieferte Kontrastprogramm

Karliczeks Vorgängerin Johanna Wanka, eine ehemalige Mathematik-Professorin, hatte wie ein Wasserfall geredet, wenn es um Wissenschaft und Forschung ging. Karliczek hangelt sich oft an ihren Manuskripten entlang und sagt dabei Sätze, die viele in der Wissenschafts-Community zusammenzucken lassen. Beispielsweise als sie erklärte, „jeder technologische Fortschritt habe sich hinter dem christlichen Menschenbild einzureihen“.

Dabei könnte das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung ein Schwergewicht in der Bundesregierung sein. Immerhin verfügt es mit mehr als 18 Milliarden Euro pro Jahr über den viertgrößten Einzeletat. Als Finanzminister Olaf Scholz den Etat für das kommenden Haushaltsjahr um mehr als 500 Millionen Euro kürzte, wagte Karliczek allerdings keinen Widerspruch. Erst vor wenigen Tagen wehrte sie sich öffentlich und sprach von einem „fatalen Signal“.

Karliczek braucht dringend einen Erfolg. Der Digitalpakt Schule fällt zwar in ihre Amtszeit, war aber bereits vorher größtenteils vorbereitet. Falls sich Karliczek heute mit den Bundesländern über die Zukunft der drei großen Pakte im Bereich Wissenschaft einigen kann – Stichwort: Hochschulpakt – hätte sie einen solchen Erfolg errungen.

Die Glücklose – Porträt der Bundesbildungsministerin Anja Karliczek
Dagmar Pepping, ARD Berlin
10:06:00 Uhr, 03.05.2019

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 03. Mai 2019 um 07:50 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 23.05.2019, 18:52:59