Es grummelt – aber leise

Gepostet am 12.12.2018 um 01:35 Uhr

Respektvoll, aber ohne Begeisterung. So hat die Unions-Fraktion die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer empfangen. Mit der Niederlage von Merz können sich viele noch nicht abfinden, berichtet Alex Krämer.

Respektvoll, aber ohne Begeisterung. So hat die Unions-Fraktion die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer empfangen. Mit der Niederlage von Merz können sich viele noch nicht abfinden.

Von Alex Krämer, ARD-Hauptstadtstudio

Kurz nach Sitzungsbeginn ist durch die geschlossenen Türen kräftiger Beifall zu hören – unmittelbar zuvor war Annegret Kramp-Karrenbauer vom Fahrstuhl Richtung Fraktionssaal gelaufen. „Guten Tag, Applaus – und dann sind wir zur Tagesordnung übergegangen“, schildert Ulrich Lange, stellvertretender Fraktionschef von der CSU, den Einstand der neuen Parteichefin. Die Stimmung sei gut gewesen.

Und Merz? „Wenn Sie den CSU’ler nach dem Geist von Friedrich Merz fragen, der weht bei uns jetzt nicht in dieser Form. Aber dass das Thema Merz natürlich in irgendeiner Form auf der Agenda steht, das dürfte auch klar sein“, sagt Lange.

„Es sind viele noch enttäuscht“

Über Merz wird viel geredet in der CDU. Kramp-Karrenbauer will mit ihm sprechen, ihn einbinden, als was auch immer. In die Parteiführung wollte der Unterlegene ja nicht. In Hamburg wäre er garantiert gewählt worden. Carsten Linnemann, Chef der Mittelstandsvereinigung der Union, hat in den vergangenen Wochen für Merz als Parteichef geworben. „Es war wie ein Fußballspiel, das ist knapp ausgegangen in der letzten Minute“, sagt er. „Es sind viele noch enttäuscht […], aber die Fraktion hat geschlossen gratuliert.“

Geschlossen, noch so ein häufiges Wort zurzeit in der CDU. Um die Enttäuschten abzuholen, muss Kramp-Karrenbauer die Themen von Merz aufnehmen, meint Linnemann – Wirtschaftspolitik, auch Migration. „Ich weiß, dass Frau Kramp-Karrenbauer auch ähnlich denkt. Dass wir nicht mehr nur Regierungspartei im wahrsten Sinn des Wortes sein dürfen. Sondern wir müssen uns abgrenzen. Inhaltlich, auch von der Regierungsarbeit. So hart das klingt, das muss jetzt kommen.“

Und kommen sollte auch Merz selbst, sagen viele. Etwa der Berliner Abgeordnete Jan-Marco Luczak: „Ich glaube, bei uns in der CDU insgesamt, besteht eine große Offenheit, ihn einzubinden. In welcher Funktion, das muss man dann sehen. Wichtig ist, dass er mit dabei ist und an Bord bleibt.“

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Kritik an Schuster

Das klingt jetzt alles sehr versöhnlich, aber ganz so harmonisch ist es, jenseits der Fraktionssitzung, nun auch wieder nicht, sagt Armin Schuster – Innenexperte aus Baden Württemberg. „Man spürt es im unmittelbaren Umgang. Ich zum Beispiel, als bekennender AKK-Wähler, kriege das schon zu spüren.“

Schuster war ursprünglich Merz-Fan, fand dann aber, je länger er sich Merz anschaute, Kramp-Karrenbauer besser, teilte das auch öffentlich mit – und wird seither ziemlich angegangen, auf Twitter zum Beispiel. Schuster will nicht nur über Merz reden. „Lasst uns doch erstmal testen, welchen Mut Kramp-Karrenbauer hat, jetzt bestimmte Bremsen zu lösen und um sich herum programmatisch kreative Unruhe zu machen. Und dann hoffen wir mal darauf, dass Herr Merz sich auch mal meldet, und sagt, dass er jetzt auch bereit steht. Das wäre ein Signal, das viele sich ersehnen.“

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Austrittswelle? Fehlanzeige

Dass es in der Fraktion eher ruhig blieb, dürfte auch damit zu tun haben, dass es die befürchtete Austrittswelle so nicht gibt. Linnemann berichtet von vier Austritten – bei rund 4000 Mitgliedern in seinem Kreisverband Paderborn. Schuster spricht von zwei Austritten und einem Eintritt, Jan Marco Luczack von einem Austritt und zwei Eintritten. Und in den Umfragen hat die CDU seit Freitag zugelegt – das beruhigt die Nerven.

Es grummelt, aber leise: Erste Unions-Fraktionssitzung mit AKK
Alex Krämer, ARD Berlin
23:58:00 Uhr, 11.12.2018

Zuletzt aktualisiert: 14.10.2019, 10:00:05