Ein undankbarer Job

Gepostet am 14.07.2019 um 15:57 Uhr

In Brüssel kämpft von der Leyen um den Chefposten der EU. In Berlin ist die Diskussion um ihre Nachfolge entbrannt. Das Amt als Verteidigungsminister erscheint wenig attraktiv. Von A.Reimers und C. Feld.

In Brüssel kämpft von der Leyen um den Chefposten der EU. In Berlin ist die Diskussion um ihre Nachfolge entbrannt. Das Amt als Verteidigungsminister erscheint wenig attraktiv.

Von Ariane Reimers und Christian Feld, ARD-Hauptstadtstudio Berlin

Am 08.01.2014 steht Thomas de Maizière bei nasskaltem Wetter im Berliner Bendlerblock. Das Stabsmusikkorps der Bundeswehr spielt für ihn unter anderem „Live is life“, den Achtziger-Jahre-Gassenhauer. So hatte de Maizière es sich gewünscht. Neben ihm steht Ursula von der Leyen, seine Nachfolgerin an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Nun deutet vieles darauf hin, dass die 60-jährige CDU-Politikerin bald selbst ihrem eigenen Wunschkonzert zum Abschied lauschen kann.

Noch läuft von der Leyens Kampf um das Präsidentenamt in der EU-Kommission. Doch längst wird intensiv über ihre Nachfolge diskutiert und spekuliert. Damit verbunden ist die Frage: In welchem Zustand ist die Bundeswehr nach fünf Jahren von der Leyen? Die Bilanz von Hans-Peter Bartels, dem Wehrbeauftragten des Bundestages, fällt ernüchternd aus. Die Ministerin habe viele Probleme angepackt, bei der Umsetzung gehe es aber viel zu langsam voran. „Die Bundeswehr als Ganzes könnte heute nicht eingesetzt werden, es können immer nur kleine Teile eingesetzt werden, weil Ausrüstung fehlt, weil Personal fehlt“, so der SPD-Politiker im Gespräch mit dem Bericht aus Berlin.

Nach dem Kalten Krieg galt: Ausgaben runter

Nach der Vorstellung des aktuellen Wehrberichtes im Januar sagte die Ministerin: „Ich wünschte mir auch, dass vieles schneller ginge, aber 25 Jahre des Schrumpfens und des Kürzens in der Bundeswehr lassen sich nicht in wenigen Jahren umkehren.“ In der Tat war es nach Ende des Kalten Krieges politisch gewollt, die Truppe zu verkleinern: Ausgaben runter, weniger Material, weniger Standorte. Bis 2014 die Annexion der Krim die Situation völlig veränderte.

Für den aktuellen Zustand ist von der Leyen also nicht allein verantwortlich. Und doch muss sie sich an ihren kraftvollen Ankündigungen bei Amtsantritt messen lassen. Sie ließ die Bundeswehr unter anderem das Beschaffungswesen von externen Firmen durchleuchten und formulierte ehrgeizige Ziele. „Trendwenden“ bei Material, Personal und Finanzen sollten her.

Spezialisierte Posten bleiben unbesetzt

Die hoch gesteckten Ziele hätten nicht gegriffen, sagt Rüdiger Lucassen. Der Verteidigungsexperte der AfD war mehr als 30 Jahre Berufssoldat. Er kommt zum Schluss: „Die Bundeswehr ist am Boden.“ Ganz so harsch klingen andere Bewertungen nicht. Doch auch der Wehrbeauftragte beklagt, dass im Jahr 2019 Soldatinnen und Soldatinnen mit erheblicher Mängelwirtschaft zu kämpfen hätten. Die Beschaffung dauere immer noch zu lange: „Das, was dann kommt, ist in der Regel zu spät, zu teuer und hat nicht die Fähigkeiten, die man sich ursprünglich versprochen hat.“

Beim Personal wächst die Truppe zwar wieder, aber nicht so schnell wie geplant. Seit dem Ende der Wehrpflicht ist die Bundeswehr auf Freiwillige angewiesen. Davon gibt es zu wenige. Um die Lücken zu stopfen, verlängert die Armee bestehende Verträge. Trotzdem bleiben viele spezialisierte Posten unbesetzt. Auch dieses Problem hat die Ministerin nicht nachhaltig in den Griff bekommen. 

Beim Geld ist es von der Leyen gelungen, das Budget zu steigern. In der mittelfristigen Planung des Finanzministers ist der Anteil der Militärausgaben an der Wirtschaftsleistung Deutschlands jedoch rückläufig, entfernt sich vom eigentlichen 1,5-Prozent-Ziel der Bundesregierung. Dabei erwarten viele NATO-Partner, dass sich der Anteil Richtung 2 Prozent bewegt.

Verbündete registrieren die Pannen

Zwar kann die Bundeswehr ihre internationalen Verpflichtungen gegenüber NATO und EU erfüllen. Das geht jedoch häufig auf Kosten der Truppe zu Hause, der dann Ausrüstung und Material fehlen, um vernünftig zu üben. Dass in Deutschland Flugzeuge und Hubschrauber nicht fliegen, U-Boote nicht fahren, werde im Ausland wahrgenommen, sagt Ulrike Franke, Forscherin beim European Council on Foreign Relations: „Meine große Sorge ist wirklich, dass Deutschland im Ausland im sicherheits- und verteidigungspolitischen Bereich letztendlich eigentlich nicht mehr ernst genommen wird – gerade von unseren Verbündeten.“

Die Bundeswehr ist in einem Zustand, der den Job an der Spitze des Verteidigungsministeriums nicht sonderlich attraktiv erscheinen lässt. Und so sagt auch der Wehrbeauftragte mit Blick auf eine mögliche Nachfolge: „Gut wäre, wenn der oder die Neue nicht zu lange bräuchte, um sich einzuarbeiten, sondern schnell loslegen kann.“ Das spräche für aktuelle Staatssekretäre wie Thomas Silberhorn oder Peter Tauber. Gleiches gilt für Johann Wadephul, der als stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion für Verteidigung zuständig ist. Doch auch über größere Kabinettsumbildungen und Gesundheitsminister Jens Spahn wird spekuliert. Klarheit gibt es jedoch erst, nachdem das Europaparlament am Dienstag über von der Leyen abgestimmt hat.

Mehr zu diesem Thema sehen Sie im „Bericht aus Berlin“ um 18 Uhr 30.

Zuletzt aktualisiert: 15.10.2019, 15:58:08