Beherzt, aber ohne Fahrplan

Gepostet am 03.05.2017 um 21:16 Uhr

Der Fall Franco A. habe „Bruchstellen“ in der Bundeswehr offenbart – und die will Verteidigungsministerin von der Leyen kitten. Wie genau? Einen konkreten Plan gibt es noch nicht, nur die Bitte um Geduld und Nerven. Von Birgit Schmeitzner.

Der Fall Franco A. habe „Bruchstellen“ in der Bundeswehr offenbart – und die will Verteidigungsministerin von der Leyen kitten. Wie genau? Einen konkreten Plan gibt’s noch nicht, nur die Bitte um Geduld und die Ahnung einer nervenaufreibenden Aufklärung.

Von Birgit Schmeitzner, ARD-Hauptstadtstudio

Das Motto der deutsch-französischen Brigade, zu der das Jägerbataillon 291 gehört, lautet: „Dem Besten verpflichtet – un devoir d’excellence“. Doch die Schlagzeilen, mit denen sich der noch sehr junge Verband jetzt konfrontiert sieht, verdüstern dieses hehre Bild. Über allem steht die Frage: Wie konnte ein Soldat mit einer völkischen Gesinnung so lange aktiv sein und Karriere in der Bundeswehr machen?

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte beim Ortsbesuch in der Kaserne im elsässischen Illkirch: „Wir sollten uns vor Pauschalisierung hüten, die große Mehrheit unserer Soldaten verdient Respekt. Aber gerade deswegen ist es umso bitterer, dass eine kleine Minderheit den guten Ruf der Bundeswehr beschädigt. Und hier müssen wir rückhaltlos aufklären.“

Emblem der deutschen Flagge auf Soldaten-Uniform

Als Flüchtling getarnt Anschlag vorbereitet?

Der Fall mutet bizarr an: Ein Bundeswehrsoldat soll einen Anschlag geplant haben – getarnt als Flüchtling. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft nahm ihn und einen weiteren Mann unter Terrorverdacht fest. Offenbar war Fremdenhass das Motiv. 27.04.2017 | mehr

Die „Bruchstellen“ aufdecken

Es gehe etwa um Bruchstellen im System, die eine Weiterleitung der Information verhindert hätten. Eine Suche, die sich nicht auf diesen einen Standort beschränkt. Von der Leyen bezog sich auch auf die anderen Vorfälle, bei denen Soldaten sexuell erniedrigt oder schikaniert worden waren. Hier müsse man nachhaken, sagte die Ministerin – nicht ohne zu betonen, dass die Mehrzahl der Probleme in der Bundeswehr bereits auf der unteren Ebene erkannt und gelöst werde.

Gefragt nach personellen Konsequenzen im Fall Franco A. hielt sich die Ministerin noch bedeckt. Sie sagte, hier könne sie weder etwas ein- noch ausschließen. Das lässt Raum für Spekulationen. So steht die Frage im Raum, weshalb bei der Masterarbeit von Franco A., die ein Gutachter als rassistisch und völkisch eingeordnet hatte, nicht alle Alarmglocken geschrillt haben, und was mit dem zuständigen Prüfer passieren wird.

Generalinspekteur von Informationslücken „überrascht“

Dass höhere Stellen nicht über die Ergebnisse des Gutachtens informiert wurden, hat Generalinspekteur Volker Wieker „außerordentlich überrascht“. „Die Vorwürfe sind derart gravierend, dass es sofort einer Erweiterung der Untersuchung bedurft hätte“, sagte Wieker.

Bei ihrem Besuch ließ sich die Ministerin von Führungsoffizieren vortragen, wie der Stand der Untersuchung ist. Sie sprach mit Soldaten – Kameraden von Oberleutnant Franco A. – und sagte, dass sie diesen Soldaten den Rücken stärken und zugleich erfahren wolle, wie sie die vergangenen Tage erlebt hätten.

Klare Trennlinie zwischen Wehrmacht und Bundeswehr

Von der Leyen ging in Dienstzimmer und Stuben und auch in den sogenannten Bunker, in dem sich die Soldaten in ihrer Freizeit aufhalten können. Dort hängen Zeichnungen, auf denen Wehrmachtssoldaten zu sehen sind. „Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr“, betonte die Verteidigungsministerin. Einzige Ausnahme seien einige „herausragende Einzeltaten im Widerstand“, aber sonst habe die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr gemein. Das sei allgemeiner Konsens. Umso fragwürdiger sei es, dass es diese Devotionalien in dem Aufenthaltsraum der Kaserne gebe.

Mit Blick auf die Aufarbeitung der Serie von Vorfällen sagte von der Leyen, diese werde viel Kraft und Nerven kosten und es werde auch noch vieles hochkommen. Beherzt wolle sie dabei vorgehen, denn nur so könne man etwas Neues aufbauen.

Von der Leyen besucht Kaserne in Illkirch
B. Schmeitzner, ARD Berlin
21:03:00 Uhr, 03.05.2017

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 03. Mai 2017 um 20:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 20.09.2019, 22:22:30