Bessere Bundeswehr durch “Projekt Pfeil”?

Gepostet am 23.03.2018 um 05:09 Uhr

Immer wenn Panzer oder Gewehre fehlen, landet die Kritik auch in Koblenz: Im Beschaffungsamt sitzen die Einkäufer der Truppe. Die Behörde soll effizienter werden. Chr. Prössl und M. Mallinckrodt über das “Projekt Pfeil”.

Immer wenn Panzer oder Gewehre fehlen, landet die Kritik auch in Koblenz: Im Beschaffungsamt sitzen die Einkäufer der Truppe. Die Behörde soll effizienter werden. Stichwort: “Projekt Pfeil”.

Von Christoph Prössl und Marie von Mallinckrodt, ARD-Hauptstadtstudio

Die Leitung des Beschaffungsamtes der Bundeswehr sitzt in einem alten preußischen Regierungsgebäude direkt am Rhein in Koblenz. Das Gebäude verströmt einen Hauch Kafka. Die Behörde zählt mehr als 11.000 Dienstposten. Die Mitarbeiter formulieren Ausschreibungen, vergeben Aufträge, begleiten die Entwicklung von Rüstungsgütern. Das Beschaffungsamt kauft Gewehre, Zelte, Panzer und Fregatten.

Immer wieder steht das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik, und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) – so der offizielle Name – in der Kritik: Wenn Schützenpanzer zu spät geliefert werden und der Transportflieger A400M zu teuer wird. Und weil das häufig vorkommt, reißt die Kritik nicht ab.

Union und SPD wollen das Beschaffungsamt umbauen. Im Koalitionsvertrag steht als fernes Ziel vage formuliert, bis Ende 2019 soll feststehen, ob das Beschaffungsamt der Bundeswehr und vor allem wie es umgebaut wird.

Manövriermasse und Sündenbock

Die Mitarbeiter des Beschaffungsamts kennen Umstrukturierungen. Mehrere Kommissionen haben in den vergangenen Jahren bereits Umbaupläne geschrieben, Reformen wurden bereits eingeleitet. Viele Mitarbeiter fühlen sich als Manövriermasse, als Sündenbock für die Ausrüstungsmisere bei der Bundeswehr. Politiker und Staatssekretäre im fernen Berlin kommen und gehen, die Reform der Reform der Reform bleibt.

Der Verband der Beamten der Bundeswehr befürchtet, dass längst klar ist, dass Aufgaben des Beschaffungsamtes oder sogar die ganze Behörde privatisiert werden soll. “Wir vermuten, dass die Vorstellungen des Ministeriums hinsichtlich der organisatorischen Veränderungen in Koblenz schon weit fortgeschritten sind”, sagt Wolfram Kamm, Bundesvorsitzender des Verbandes der Beamten der Bundeswehr. Neue Reformen könnten bereits Erreichtes zunichtemachen.

Das “Projekt Pfeil”

Dem ARD-Hauptstadtstudio liegen interne Unterlagen aus dem Verteidigungsministerium vor. In einer Einschätzung einer internationalen Kanzlei werden unter dem Titel “Projekt Pfeil” Vor- und Nachteile unterschiedlicher Rechtsformen für eine möglicherweise neu aufgestellte Behörde abgewogen: Aus dem Amt könnte eine GmbH oder eine Anstalt des öffentlichen Rechts werden.

Der Personalrat des BAAINBw schrieb Anfang Februar an Ursula von der Leyen und lud die Verteidigungsministerin ein, die Mitarbeiter über die Pläne für einen Umbau zu informieren – ohne Antwort. Auch auf ein zweites Schreiben Anfang März erhielt der Personalrat keine Rückmeldung. Auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios teilte ein Sprecher des Ministeriums mit, von der Leyen beabsichtige in naher Zukunft mit den Beteiligungsgremien das Gespräch aufzunehmen.

Staatssekretärin Katrin Suder, die hinter den Umbauplänen steht, habe in einer Videokonferenz die Ergebnisse des Koalitionsvertrages bereits erläutert, teilte ein Sprecher mit. Dabei dürfte es bleiben. Denn Suder hat ihren Rückzug angekündigt, möglicherweise auch, weil sie mit einigen Forderungen auf Granit gestoßen war.

Fachleute dringend gesucht

Im Ministerium heißt es, durch zahlreiche Trendwenden sei eine deutliche Leistungssteigerung des Rüstungsmanagements erforderlich. Die Ausgaben für Beschaffungen, komplexe Dienstleistungen und Nutzung verdoppelten sich bis 2021 von acht auf 16 Milliarden Euro. Der Bundeswehr fehlt Material. U-Boote können nicht ablegen, weil keine Ersatzteile da sind, um Einsätze erfüllen zu können, muss das Heer Ausrüstung von allen Standorten zusammenziehen.

Weitere Schwierigkeit: Beim BAAINBw sind zahlreiche Dienstposten unbesetzt, Ende 2017 rund 2000. Das Beschaffungsamt hat Probleme, Fachleute anzuwerben. Eine andere Rechtsform soll auch ermöglichen, Experten besser bezahlen zu können.

2017 schloss die Behörde10.248 Beschaffungsverträge für die Bundeswehr. Außerdem haben die Mitarbeiter des BAAINBw 35 Vorlagen für größere Rüstungsprojekte für den Haushaltausschuss des Bundestages zusammengestellt, der Vorhaben mit einem Volumen größer als 25 Millionen Euro zustimmen muss.

Zuletzt aktualisiert: 18.12.2018, 15:56:59