Bundeskanzlerin Merkels To-Do-Liste

Gepostet am 15.08.2016 um 15:34 Uhr

Falls Angela Merkel dieselbe Angewohnheit hat wie viel Menschen, dann wird sie heute an ihrem Schreibtisch im Kanzleramt eine Liste schreiben, was in den kommenden Monaten alles zu tun ist. Rebecca Lüer hat die möglichen Merkel Themen schon mal ein wenig vorsortiert.

 

Internationale Krisen und Probleme

Daran mangelt es wahrlich nicht. Der anhaltende Krieg in Syrien, der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine oder auch der anstehende Austritt Großbritanniens aus der EU. Merkel hat zwar ihren Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Der räumt Einiges ab an Treffen und Terminen. Aber z.B. das Verhältnis zum türkischen Präsidenten Erdogan zu verbessern, das wird schwer und ist Chefinnensache. Und vom wackeligen Flüchtlingsdeal mit der Türkei hängt mit ab, ob Merkel in den kommenden Monaten einen weiteren Punkt auf ihrer Liste wieder Rot unterstreichen muss, nämlich:

Die Flüchtlinge und die Lage in Deutschland

In ihrer Sommerpressekonferenz blieb Angela Merkel dabei: „Wir schaffen das und wir haben im Übrigen in den letzten elf Monaten sehr sehr viel bereits geschafft“

Im Moment kommt der Bundesregierung entgegen, dass vergleichsweise wenige  Menschen auf der Flucht vor Krieg, Hunger und Hoffnungslosigkeit ihren Weg bis nach Deutschland finden. Das muss nicht so bleiben, siehe Türkei.

Zugleich muss sie zusehen, dass sich die Bürger trotz der Anschläge von Würzburg, München und Ansbach und der allgemeinen hohen Gefahrenlage sicher und vom Staat beschützt fühlen.

Merkels Innenminister Thomas de Maiziere hat letzte Woche einmal mehr Maßnahmen vorgestellt, um die Sicherheit in Deutschland zu erhöhen. Doch ihren eigenen Leuten reicht das nicht.

Deshalb lautet ein weiterer Punkt auf der Liste

Die lieben Parteifreunde

Einige der Hardliner bei CDU und CSU fordern nach den Anschlägen erneut ein Burka-Verbot oder das Aus für den Doppelpass. Darunter die CDU Spitzenkandidaten für die anstehenden Senats- und Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Sie stellen sich damit offenen gegen ihre Parteichefin und Kanzlerin. Denn Merkel und de Maiziere sind für diese Forderungen nicht zu haben. Die eigene Partei ist in ihrem Markenkern, die innere Sicherheit, gespalten. Die AfD freut sich.

Gehen die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im September für die CDU in die Grütze, dann wird es für die Parteichefin noch ungemütlicher. Und schwieriger – zum Beispiel beim Punkt

Nachfolger für Joachim Gauck finden

Den oder die braucht die Politik bis Februar. Langsam wird’s Zeit für erste Vorschläge. Sollten nach den Wahlen in Berlin und Schwerin rot-rot-grüne Bündnisse entstehen, wird es für die Union auch schwieriger, einen eigenen Kandidaten für Schloss Bellevue durchzusetzen. Jede Menge Ärger und Probleme also. Ein weiterer Punkt auf der Liste könnte deshalb lauten:

Soll ich mir das noch länger antun?

Im ARD Deutschlandtrend sackten die Zustimmungswerte für die Kanzlerin jüngst dramatisch ab. Noch hat Angela Merkel nicht gesagt, ob sie ein weiteres Mal als Kanzlerkandidatin antritt. Im ZDF antwortete sie auf die Frage, ob sie sich schon entschieden hat:

OT “Es wird – ähm – das gesagt, wenn es notwendig ist, was notwendig ist”

Bis zum CDU Parteitag im Dezember sollte sie Bescheid geben. Genügend To-dos also für Angela Merkel nach der Sommerpause.

Zuletzt aktualisiert: 13.12.2017, 12:17:17