Merkels Regierung implodiert? Nein!

Gepostet am 26.09.2018 um 13:54 Uhr

Putsch, Implosion, das Ende der Regierung Merkel? Nein, die Brinkhaus-Wahl wird Merkel nicht so schnell stürzen, meint Birgit Schmeitzner. Aber die Kanzlerin wird den Übergang zur Post-Merkel-Ära jetzt wohl anders angehen als geplant.

Putsch, Implosion, das Ende der Regierung Merkel? Nein, die Brinkhaus-Wahl wird Merkel nicht so schnell stürzen. Aber die Kanzlerin wird den Übergang zur Post-Merkel-Ära jetzt wohl anders angehen als geplant.

Ein Kommentar von Birgit Schmeitzner, ARD-Hauptstadtstudio

Nein, was da gestern in der Unionsfraktion passiert ist, wird keine neue Regierungskrise. Und schon gar nicht steht Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Ende. Zumindest nicht so schnell, wie es so manche Schlagzeile erwarten lässt.

Eine alte Journalisten-Krankheit scheint sich breitzumachen: die Ungeduld. Es möge sich doch bitte schnell etwas entscheiden, damit man auch schnell darüber berichten kann. Und vielleicht wird das auch noch von dem unguten Gefühl befeuert, bei der Vorhersage zur Wahl Kauder/Brinkhaus so danebengelegen zu haben.

Die Kanzlerin ist geschwächt – keine Frage

Dass Volker Kauder nicht mehr wiedergewählt wurde, schwächt Merkel. Keine Frage. Sie konnte über ihren langjährigen Vertrauten die Unionsfraktion lenken, die ohnehin oft abschätzig „Kanzlerwahlverein“ genannt wird.

Da ist aber auch was dran. Und – das ist ein Fehler im System. Ein Politikstil, der sich überlebt hat. Die Abgeordneten wollten raus aus der gefühlten Rolle als Befehlsempfänger. Sie wollten einen Chef, der für sie spricht, wenn er mit der Kanzlerin über die politischen Ziele redet.

Kein Merkel-Sturz geplant

Zu bezweifeln ist aber, dass die Unions-Abgeordneten damit Merkel stürzen wollen. Dafür wäre Ralph Brinkhaus, ungeachtet seiner Kritik etwa an Merkels Flüchtlingspolitik, auch der falsche Mann. Er ist meinungsstark – ja. Aber kein Merkel-Gegner.

Schluss damit, von der Kanzlerinnendämmerung zu schwadronieren. So eine Dämmerung wird seit Jahren immer wieder herbeigeschrieben. Bisher ist Merkels Sonne aber nicht untergegangen. Noch nicht, ist da oft zu hören. Aber diese Einschränkung liegt ja auf der Hand! Spätestens seit ihrer Vereidigung am 14. März im Bundestag – denn sie hat ja selbst klipp und klar gesagt: Das ist meine vierte und letzte Amtszeit als Regierungschefin.

Merkel wird ihren Kurs korrigieren

Wenn Merkel klug ist, reagiert sie auf die näher kommenden Einschläge – das Hickhack um Verfassungsschutzpräsident Maaßen, die Abwahl Kauders. Dann korrigiert sie ihren Umgang mit der Fraktion, erklärt und wirbt mehr für ihre Projekte und vor allem: Sie treibt den Übergang auf die nächste Politikergeneration schneller voran. Damit das Schlagwort „Personelle Erneuerung“ keine Worthülse bleibt.

Wagemutig war Merkel nie und wird es auch nicht mehr werden. Aber dumm ist sie wahrlich nicht.

Zuletzt aktualisiert: 13.11.2019, 11:13:10