Blick ins Kabinett: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Gepostet am 10.08.2018 um 16:46 Uhr

Ursula von der Leyen sitzt seit 13 Jahren in der Regierung. Sie wirkt immer perfekt vorbereitet, nie ohne Ziel. Doch wie kommt sie voran? Christina Nagel hat sich die Baustellen der CDU-Verteidigungsministerin angesehen.

Als Verteidigungsministerin hat sich Ursula von der Leyen nicht weniger vorgenommen, als die über lange Jahre kaputt gesparte Bundeswehr wieder fit zu machen. Und zwar nicht für Auslandseinsätze. Sondern auch für die Landes- und Bündnisverteidigung. In den ersten vier Jahren hat sie entsprechende Reformen zwar auf den Weg, aber eben noch nicht ins Ziel gebracht. Weshalb sie lange vor der Bundestagswahl klarmachte, dass sie auf den Posten bleiben will:

“Mir ist die Truppe sehr ans Herz gewachsen. Und ich möchte gern diesen Modernisierungsprozess mit der Truppe gemeinsam weiter begleiten.”

Sie will beweisen, dass sie nicht nur druckreif über Trendwenden reden kann. Sie will greifbare Erfolge: Funktionsfähige Einsatzfahrzeuge auf dem Hof, in der Luft und zu Wasser. Eine vernünftige Grundausstattung für jeden Soldaten. Eine Bundeswehr, die auch im Bereich Digitalisierung und Cyber “up to date” ist.

Weshalb sie als erstes nach ihrer Wiederernennung – nach allen Regeln der Kunst, wenn auch nicht mit durchschlagendem Erfolg – um mehr Geld kämpfte. Sie warb, mahnte, suchte sich Verbündete. Sie legte ein Grundlagenpapier zur Konzeption der Bundeswehr vor. Nutzte Mängelberichte, um klar zu machen, wie wichtig es sei, dass der Verteidigungshaushalt nicht nur in diesem Jahr, sondern auch darüber hinaus stetig wächst. Sie drohte angesichts des Haushaltsentwurfs damit, wichtige internationale Rüstungsprojekte platzen lassen zu müssen. Und untermauerte ihre Forderung nach mehr Geld mit einer seltenen Protokollnotiz. Das heißt, sie stimmte den Haushaltsplanungen für die kommenden Jahre erst einmal nur unter Vorbehalt zu.

“Und ich will hier deutlich sagen, wir stehen ganz klar zum 2-Prozent-Ziel in der NATO.”

Ein Ziel, das allerdings in weiter Ferne liegt. Bis 2024, musste die Verteidigungsministerin zugeben, werden wohl eher 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben werden können. Aus Sicht ihrer Kritiker liegt es aber nicht am Geld allein, dass es weiter großen Materialmangel bei der Bundeswehr gibt. Die Ministerin, heißt es, müsse endlich ran an das Beschaffungswesen. Eine Task Force erarbeitet derzeit Vorschläge. Ende des Jahres sollen sie vorliegen.

“Wir sind noch lange nicht am Ziel. Wir müssen beharrlich weitermachen. Das ist noch richtig harte Arbeit, die vor uns liegt. Denn 25 Jahre Kürzen schüttelt man eben auch nicht in zwei, drei Jahren aus den Kleidern.”

Manches braucht halt ein paar Jahre länger. So wie zuletzt die von von der Leyen gewünschte Beschaffung israelischer Drohnen, die zwar nicht bewaffnet werden sollen, aber bewaffnungsfähig sind. Beharrlichkeit, davon ist die Ministerin überzeugt, zahlt sich eben aus. Manchmal früher, manchmal aber auch deutlich später.

Zuletzt aktualisiert: 18.11.2018, 00:33:34