Blick ins Kabinett: Gesundheitsminister Jens Spahn

Gepostet am 16.08.2018 um 11:40 Uhr

Gesundheitsminister Jens Spahn gibt sich als Macher und Krisenmanager und macht Tempo in Sachen Pflegenotstand. Doch ob das ausreicht, um sich für höhere Weihen in der CDU zu empfehlen? Von Bettina Nutz.

Die Zeiten, da sich der frisch gebackene Gesundheitsminister in ressortfremde Themen einmischte, in Hartz-IV-Lebensumstände oder Fragen der Zuwanderungspolitik – diese Zeiten scheinen zumindest ausgesetzt zu sein. Jens Spahn ist jetzt ganz konzentriert auf die Gesundheitspolitik der Zukunft.

Und das ebenso intensiv: Während andere Kabinettskollegen schon im Urlaub weilten, blieb der CDU-Minister erst einmal in Berlin und kündigte eine Gesetzesinitiative nach der nächsten an. Der Schwerpunkt Pflegenotstand ist klar zu erkennen. Mit Spahn als Krisenmanager:

“Damit wollen wir deutlich machen: Wir haben verstanden. Wir wissen um die Vertrauenskrise in der Pflege. Und deswegen sind jetzt Schritte, Maßnahmen sehr konkret wichtig, um den Alltag in der Pflege zu verbessern”, sagt Spahn.

Der Verdacht, hier habe einer ein Gewinner-Thema entdeckt, wird Jens Spahn leicht unterstellt. In seiner Partei gilt er als streitbares Nachwuchstalent. Als junger Konservativer, als steter Merkel-Kritiker. Das politische Geschäft kennt er bestens: Mit 22 wurde er das erste Mal ins Parlament gewählt.

Jetzt mit 38 ist er im Kabinett als Gesundheitsminister angekommen. Einem Bereich, in den er sich nicht mehr einarbeiten muss, in dem er nicht nur Bescheid weiß, sondern auch die wesentlichen Player in den einflussreichen Lobbygruppen kennt. Beim Thema Pflege-Notstand/Fachkräftemangel treibt er, so soll es zumindest wirken, alle Beteiligten vor sich her:

“Das wichtige Signal von heute ist, dass wir jenseits der Reden und der Ankündigungen jetzt ins konkrete Tun kommen und rechtliche Grundlagen für mehr Stellen und mehr Geld schaffen. Und dann gemeinsam mit den Arbeitgebern schauen wollen, auch in einer konzertierten Aktion, wie wir diese Stellen tatsächlich besetzen”, so Spahn.

Stichwort konzertierte Aktion: Zusammen mit Spahn haben die SPD-Minister Heil und Giffey, zuständig für Arbeit und Familie, das Projekt im Juli angeschoben. Mit Krankenkassen, Wohlfahrts- und Betroffenenverbänden sowie den Sozialpartnern will man unter anderem zu Tariflöhnen in allen Pflege-Einrichtungen kommen.

Der Beruf soll attraktiver werden, auch durch bessere Bezahlung. Einwände pariert Spahn gleich, zum Beispiel auf die Kritik, dass mehr Stellen in der Pflege auch erst einmal besetzt werden wollen: “Alle sagen immer: ‘Reicht nicht, ist zu wenig.’ Stimmt, das weiß auch der Gesundheitsminister”, so Spahn.

Höhere Weihen?

Macher, Krisenmanager, Regierungspartner. Gerne geht der CDU-Mann über das ABC des Koalitionsvertrages hinaus oder macht schlicht Tempo: Plant verbindliche Personal-Untergrenzen für Krankenhäuser, Rechtsgrundlagen für eine echte Digitalisierung im Gesundheitsbereich.

Bleibt die Frage, ob eine ehrgeizige Gesundheitspolitik einen ehrgeizigen Jens Spahn für höhere Weihen in der CDU empfiehlt. Die Zeiten, in denen sich der Unions-Youngster doch wieder zu ressortfremden Themen äußert, könnten wiederkehren.

Zuletzt aktualisiert: 21.10.2018, 08:45:51