Blick ins Kabinett: Familienministerin Franziska Giffey

Gepostet am 10.08.2018 um 17:19 Uhr

Die ehemalige Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln ist die neue Chefin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Vera Wolfskämpf mit einer Bilanz der ersten Monate der SPD-Politikerin in ihrer neuen Rolle.

Sie habe Respekt, aber auch Zutrauen, sagte Franziska Giffey zum Amtsantritt als Familienministerin. Denn aus ihrer Zeit als Bürgermeisterin in Neukölln könne sie viel mitnehmen:

“Das Familienministerium ist ja ein Lebensministerium. Und es hat Themen zum Schwerpunkt, mit denen ich mich seit 16 Jahren in Neukölln befasst habe, in den ärmsten und schwierigsten Gebieten Deutschlands.”

Familien und Frauen fördern, etwas gegen Kinderarmut und Bildungsferne tun, ältere Menschen einbeziehen – wo sie früher als Bürgermeisterin an Grenzen geriet, wolle sie nun auf höherer Ebene etwas bewegen. In der Bundespolitik war Franziska Giffey bisher kaum bekannt, aber gewann schnell an Präsenz – mit freundlichem Auftreten und konkreter, sachlicher Arbeit. Schon Anfang Mai legte die Familienministerin den ersten Gesetzentwurf vor: In den kommenden vier Jahren will der Bund in die Kinderbetreuung investieren.

“Wir haben unser Gutes-Kita-Gesetz, das im nächsten Jahr in Kraft tritt, was mit 5.500 Millionen Euro ausgestattet ist, wo es natürlich darum gehen soll, dass die Länder Unterstützung bekommen, vor allen Dingen bei der Qualität, bei den Betreuungszeiten.”

Die 40-Jährige ist verheiratet und hat einen Sohn, weiß also, wie wichtig gute Betreuung ist. Das Gesetz ist nun in der Abstimmung, bevor es ins Kabinett und ins Parlament geht. Ab dem nächsten Jahr sollen die Länder je nach Bedarf Geld bekommen: für längere Öffnungszeiten, Sprachförderung oder mehr Erzieher. Die sollten mehr verdienen, findet Giffey – genauso wie Pflegekräfte. Anfang Juli war sie beim Start der “Konzertierten Aktion Pflege” dabei.

“Es muss cool werden, Pflegekraft zu sein. Es muss anerkannt sein. Menschen müssen sagen, das ist ein toller Beruf. Dafür ist es nötig, dass wir natürlich Ausbildungs-, Arbeitsbedingungen und Bezahlung verbessern.”

Soweit die guten Absichten – nun sollen Politiker, Fachleute und Praktiker Vorschläge erarbeiten. Bis nächstes Jahr, so der Plan, auf dem noch einige Vorhaben stehen: das Ganztagsangebot an allen Grundschulen, mehr Kindergeld und ein Paket gegen Kinderarmut. Dafür will die SPD-Ministerin den Kinderzuschlag für Geringverdiener erhöhen,

“dass zusätzliches Geld in die Familienkasse kommt, indem der Kinderzuschlag angepasst, vereinfacht und entbürokratisiert wird.”

Mit zehn Milliarden Euro hat das Familienministerium ein ordentliches Budget. Aber es gibt auch viele Begehrlichkeiten. So hoffen die Frauenhäuser auf mehr Geld. Für nächstes Jahr ist ein Aktionsprogramm gegen Gewalt an Frauen angekündigt. Und außerdem erwarten die Ostdeutschen, dass Franziska Giffey ihre Interessen vertritt. Denn gebürtig aus Frankfurt (Oder) ist sie im Kabinett die einzige neben der Kanzlerin mit ostdeutschen Wurzeln. Wie all dem gerecht werden?

“Es gilt ein alter Grundsatz: Gute Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Natürlich muss man rausgehen, man muss zuhören, was die Leute einem sagen – und daraus politisches Handeln ableiten.”

Denn die promovierte Politikwissenschaftlerin pflegt den engen Kontakt. Als Bürgermeisterin hatte sie 500 Außentermine im Jahr. Das schafft sie nicht mehr – aber wenigstens ein Mal pro Woche will sie raus, die Politik mit dem Alltag abgleichen.

Vera Wolfskämpf

Zuletzt aktualisiert: 21.10.2018, 21:05:34