Blick ins Kabinett: Arbeitsminister Hubertus Heil

Gepostet am 10.08.2018 um 12:48 Uhr

Fleißig, umgänglich, bereit zu Kompromissen: Hubertus Heil profitiert in seinem Riesenministerium auch von der Arbeit seiner Vorgängerin Nahles. Dagmar Pepping über die Projekte des SPD-Arbeitsministers.

Hubertus Heil (45) ist kein Mann der großen Gefühle. Gut zu beobachten bei seinem ersten Gesetz als neuer Arbeits- und Sozialminister der Großen Koalition: dem Recht auf befristete Teilzeit. „Es ist ohne Zweifel ein besonders Gefühl, wenn man seinen ersten Gesetzentwurf ins Kabinett bringt. Aber wichtiger als meine Gefühle ist, dass wir den Menschen in Deutschland helfen!“ Im Fall der “Brückenteilzeit” insbesondere Frauen, denen Heils Gesetz die Rückkehr auf eine Vollzeitstelle erleichtern soll.

Heils Gesetz? Eigentlich das Gesetz seiner Vorgängerin Andrea Nahles, mittlerweile Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD. Der Kabinettsneuling Heil profitiert in seinem Riesenministerium mit einem Etat von fast 140 Milliarden Euro immens von der Vorarbeit seiner Parteikollegin. Er kann fertige Entwürfe aus der Schublade ziehen, die Nahles in der vorherigen Koalition gegen den Widerstand der Union nicht durchsetzen konnte.

Ein kompliziertes Feld

Sozialpolitik ist ein kompliziertes Feld. Es fällt auf, dass der Politikwissenschaftler aus Niedersachsen versucht, seine Ideen und Vorhaben verständlich zu erklären. Auch bei seiner wohl wichtigsten Baustelle: der Rente. Typischer Satz: „Wir brauchen eine Rentenpolitik für heute, morgen und auch übermorgen, auf die sich Großeltern, Eltern und Enkel verlassen können.“

Auch bei der Rente profitiert Heil von der Arbeit seiner Vorgängerin Nahles und von den bewußt sehr detaillierten Vorgaben des Koalitionsvertrages. Mitte Juli stellte der Sozialdemokrat ein “Rentenpaket” vor. Bestandteile: eine doppelte Haltelinie für das Rentenniveau und für den Beitrag zur Rentenversicherung, eine Ausweitung der “Mütterrente” und Verbesserungen für Frührentner, die aus Krankheitsgründen nicht mehr arbeiten können. Wichtige Details sind noch zu klären, deshalb wird das Kabinett erst nach der Sommerpause über das Rentenpaket entscheiden.

Pragmatischer Netzwerker

Hubertus Heil gehört zu den pragmatischen „Netzwerkern“ innerhalb der SPD, dem dritten Flügel zwischen der „Parlamentarischen Linken“ und dem konservativen „Seeheimer Kreis“. Heil weicht Fragen nicht aus, wie seine Projekte finanziert werden können. Im Gegenteil. Auch nicht bei einem weiteren Megaprojekt, dem “sozialen Arbeitsmarkt”. Vier Milliarden Euro will der Minister bis Ende der Legislaturperiode ausgeben, um Langzeitarbeitslose mittels Lohnzuschüssen aus Hartz IV zu holen. Das Kabinett hat bereits zugestimmt.

Hubertus Heil ist fleißig, umgänglich, bereit zu Kompromissen. Viel Geduld wird der Arbeits-und Sozialminister allerdings benötigen, wenn er mit CDU und CSU über ein anderes Projekt verhandeln muss. Die Große Koalition will sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverhältnissen eindämmern. So steht es im Koalitionsvertrag.

Das große Rad drehen?

Nur wie, das ist umstritten. Vielleicht stürzt sich Hubertus Heil umso eifriger in eines seiner Lieblingsthemen: Deutschland fit zu machen für die digitale Arbeitswelt. Sein Mantra: Qualifizieren und die Chancen der Digitalisierung erkennen. Es gebe einen schönen alten Satz, so Heil: „Wir haben nichts zu fürchten, außer der Furcht selbst.“

Ein Satz entliehen vom ehemaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt, der mit seinem “New Deal”-Reformprogramm eine Antwort auf die Weltwirtschaftskrise gab. Hubertus Heil, der Sozialdemokrat aus dem Wahlkreis Gifhorn-Peine, kann rhetorisch auch mal das große Rad drehen.

Zuletzt aktualisiert: 22.08.2018, 01:07:26