Ein Ausweg aus der Blockade?

Gepostet am 06.12.2019 um 12:08 Uhr

Nach dem Aus für den geplanten Nationalen Bildungsrat wollen die Bundesländer ein ähnliches Gremium ins Leben rufen. Der Unterschied: Der Bund soll nur in Einzelfällen dabei sein. Von Kilian Pfeffer.

Nach dem Aus für den geplanten Nationalen Bildungsrat wollen die Bundesländer ein ähnliches Gremium ins Leben rufen. Der Unterschied: Der Bund soll nur in Einzelfällen dabei sein.

Von Kilian Pfeffer, ARD-Hauptstadtstudio

Wie kann das Schulsystem weiterentwickelt werden? Wie kann die Vergleichbarkeit zwischen den Ländern verbessert werden? Der neue Bildungsrat soll Empfehlungen erarbeiten. Also im Grunde genau das, was auch der ursprüngliche Bildungsrat tun sollte. Aber: Der Bund – also auch Bundesbildungsministerin Anja Karliczek – soll nun eine deutlich geringere Rolle spielen. Nur bei Fragen, die den Bund und die Länder gemeinsam betreffen, soll der Bund angemessen beteiligt werden, heißt es.

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Zurückhaltung aus dem Bundesministerium

Ministerin Karliczek äußerte sich zurückhaltend. Es sei zwar gut, dass die Kultusminister diesen Handlungsbedarf erkannt hätten und doch ein Beratungsgremium einsetzen wollten. Aber, so Karliczek wörtlich: „Es bleibt abzuwarten, wie der wissenschaftliche Beirat ausgestaltet wird und wie der Bund konkret einbezogen werden soll.“ Die Länder seien weiter am Zug. Letztlich müsse jede Form der Kooperation so ausgestaltet werden, dass am Ende das Bildungssystem in Deutschland insgesamt tatsächlich verbessert wird, so die Bundesbildungsministerin.

Hamburgs Schulsenator zufrieden

Zufrieden zeigt sich Hamburgs Schulsenator Ties Rabe. Der SPD-Politiker sagte, mit dem neuen Vorschlag biete man einen Ausweg aus der Blockade. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte den ursprünglich geplanten Bildungsrat abgelehnt, genau wie die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann.

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Die CDU-Politikerin sagte dem Deutschlandfunk, es sei nicht richtig, dass der Bund Vorgaben mache und die 16 Bundesländer diese dann umsetzen sollten. Der ursprünglich geplante Bildungsrat hatte allerdings nur Empfehlungen aussprechen sollen. Die Details des künftigen Gremiums sollen jetzt erarbeitet und dann in einer der nächsten Kultusministerkonferenzen beschlossen werden.

Länder haben neuen Bildungsrat beschlossen
Kilian Pfeffer, ARD Berlin
12:03:00 Uhr, 06.12.2019

Zuletzt aktualisiert: 26.10.2020, 14:26:24