Berliner Notizen: Widerstand gibt’s immer

Gepostet am 02.06.2017 um 18:19 Uhr

Politik heißt Widerstände überwinden. Zu diesem Ergebnis könnte man kommen, wenn man die Woche Revue passieren lässt. Uwe Jahn hat einige Beispiele dafür:

Mit Widerstand ist zu rechnen. Irgendwo und irgendwie finden sich nämlich immer welche, die dagegen sind. Allerdings müssen sie sich auf den Pragmatismus von  Bundeskanzlerin Angela Merkel einstellen:

Merkel: Widerstand gibt’s immer. Aber wenn ich mich davon hätte abhalten lassen, wäre schon manches nicht gekommen, sagen wir mal so.

Sagt sie mal so bei der Verleihung des Deutschen Schulpreises und meint damit, dass der Bund mehr für die Bildung tun will, obwohl die Bildung ja Ländersache ist. Da ist mit Widerstand zu rechnen. So war es auch beim Einheitsdenkmal in Berlin-Mitte. Der Bundestag hat es jetzt erneut beschlossen. Erst ja, dann nein, dann jede Menge Schwierigkeiten mit Umweltschutz und Denkmalschutz und jetzt irgendwie doch: Es kommt die bewegliche Einheitswippe. Wolfgang Thierse, SPD, ist immer schon dafür gewesen:

Thierse: Wir sollten ein Mahnmal unseres historischen Glücks errichten.

Das hat er wirklich gesagt. Ein Mahnmal des Glücks, als wäre das Glück an sich eine verhängnisvolle Angelegenheit. Wahrscheinlich muss man Sozialdemokrat sein um sich so etwas auszudenken.


Was man sich so kaum hätte ausdenken mögen, ist der Abgasschwindel, mit dem deutsche Autofirmen sich an ihren Kunden und der Umwelt vergehen. Nun also auch Audi. Da könnte der zuständige Minister, Alexander Dobrindt von der CSU, eigentlich mal so richtig ins Kompott hauen, wie der Berliner sagt.

Dobrindt: Nach unserer Analyse handelt es sich bei diesen Auffälligkeiten um eine sogenannte Lenk-Winkel-Erkennung. Diese LWE wirkt als Prüfstandserkennung und ist damit nach unserer Beurteilung eine unzulässige Abschalteinrichtung.

Lenk-Winkel-Erkennung, Prüfstands-Erkennung, Abschalteinrichtung. Alexander Dobrindt scheint müde. Dagegen wirkt Manuela Schwesig von der SPD fast frisch. Sie verlässt das Berliner Familienministerium, wird Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern und sagt zum Abschied im Bundestag:

Schwesig: Herzlichen Dank aber auch den Oppositionsfraktionen und auch denen, die Widerstand geleistet haben. Der Widerstand war gut, weil er die Debatte vorangebracht hat und weil er zeigt: Wir müssen in diesem Land kämpfen für die Interessen der Familien, auch für die Interessen der Gleichberechtigung von Frauen und Männern.

Welche Donald Trump im Weißen Haus dem Vernehmen nach wohl nicht so viel bedeutet. Auch er ist in so einer Art Widerstandsmodus. Gegen den Rest der Welt oder das Establishment. Manche sagen auch gegen Vernunft und Wahrheit. Jetzt ist er sogar irgendwie gegen das Klima. Umweltministerin Barbara Hendricks, SPD, entfährt ein rhetorischer Stoßseufzer:

Hendricks: Maximal acht Jahre lang ist Donald Trump nach der amerikanischen Verfassung Präsident. Das Weltklima wird das überstehen, wenn wir alle weitermachen.

Fazit: Zwar ist mit Widerstand zu rechnen. Aber wenn man lange genug weitermacht, lässt er sich überwinden oder erledigt sich sogar von selbst. Das ist ein schwacher Trost, aber immerhin ein Trost.

Zuletzt aktualisiert: 15.12.2017, 13:02:17