Das war der „Bericht aus Berlin“ vom 10. Dezember

Gepostet am 08.12.2017 um 16:04 Uhr

Der „Bericht aus Berlin“ nimmt in dieser Woche zwei Knackpunkte einer möglichen Neuauflage der „GroKo“ unter die Lupe. Über Bürgerversicherung und Europa-Politik spricht Tina Hassel mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen)

Merkel und Schulz vor den GroKo-Gesprächen: Wer rettet Europa?
Am Mittwoch beginnen die „ergebnisoffenen“ Gespräche von Union und SPD. Seit der geplatzten Jamaika-Sondierung ist klar: Das muss noch lange nicht heißen, dass es zu einer Regierungsbildung kommt. Der Knackpunkt lautet Europa. Die Vorsitzenden von CDU und SPD, Merkel und Schulz, haben unterschiedliche Ideen, wie sie die EU retten wollen. Nach dem Willen von Schulz soll es bis 2025 die „Vereinigten Staaten von Europa“ geben. CDU-Chefin Merkel gibt Contra: Sie glaube, dass die Handlungsfähigkeit im Vordergrund stehen sollte und nicht „eine Zieldefinition.“ Der französische Präsident Macron hat längst vorgelegt. Seine Forderungen: Ein größeres EU-Budget oder ein EU-Finanzminister. Was heißt das für Deutschland? Marion von Haaren zeigt in ihrem Beitrag: Geld, Flüchtlinge und Digitalisierung – der Reformbedarf in der EU ist groß.

Bürgerversicherung: Risiken und Nebenwirkungen
Auch innenpolitisch gäbe es zwischen Union und SPD viel zu sondieren. Ein Beispiel: Die Bürgerversicherung – seit Jahren eine Kernforderung der SPD. Die Sozialdemokraten wollen das Nebeneinander der gesetzlichen und privaten Versicherung abschaffen, die Union will daran festhalten. Doch was, wenn bei Gesprächen am Ende ein Kompromiss herauskommt? Also ein bisschen mehr Gerechtigkeit. Beispiel: Ärzte sollen immer die gleiche Vergütung bekommen – egal ob sie einen gesetzlich oder privat versicherten Patienten behandeln. Was bringt das? Tamara Anthony klärt, ob eine Reform am Ende bedeutet: gerechter, aber teurer.

Als Gesprächspartner waren Sigmar Gabriel (SPD) und Robert Habeck (Grüne) live zugeschaltet.

Zuletzt aktualisiert: 28.10.2020, 09:13:25