Neues Gesetz zur Pflege: Spahn packt an

Gepostet am 01.08.2018 um 15:23 Uhr

Jens Spahn stürzt sich förmlich auf das Thema Pflege, der Gesundheitsminister will die Situation umfassend verbessern. Gut so, kommentiert Nina Barth. Und nun muss er beweisen, dass er mehr kann als einen oder zwei Schritte.

Er will alle Register ziehen, um die Situation für die Pflegekräfte zu ändern. Das hat der Gesundheitsminister angekündigt – gut so! Die Zeiten, in denen sich Jens Spahn zu allen möglichen Themen geäußert hat außer zu seinen Fachgebieten, sind vorbei. Er scheint gelernt zu haben. Inzwischen stürzt er sich förmlich auf das Thema Pflege – und auch das ist gut so.

Klingt sperrig, bringt aber Sinnvolles

Das Kabinett hat das „Pflegepersonal-Stärkungsgesetz“ beschlossen. Das klingt sperrig – bringt aber viel Sinnvolles – zum Beispiel 13.000 neue Stellen in der Altenpflege. Die werden natürlich nicht reichen. Und es ist auch noch überhaupt nicht klar, wie diese Stellen besetzt werden sollen. Aber das weiß auch Spahn.

Und deshalb kümmern sich jetzt drei Ministerien um die Frage: Wie Fachkräfte gewinnen? Dabei wird es auch darum gehen, den Job attraktiver zu machen. Auch das will Spahn mit seinem Gesetz zur Pflege. Und er will die Jobs nicht nur in den Pflegeheimen, sondern auch neue Pflegestellen in Kliniken in erster Linie von den Krankenkassen finanzieren lassen. Sie sollen an ihre Rücklagen ran. Klar, die Kassen murren, aber noch stehen sie finanziell so gut da wie lange nicht.

Zeit für Kliniken, sich darauf einzustellen

Eine weitere Maßnahme im neuen Gesetz zur Pflege ist, dass es in Krankenhäusern eine Personal-Untergrenze geben soll. Heißt konkret: die, die zu wenige Pflegekräfte beschäftigen, sollen weniger Patienten behandeln dürfen. Auch das finde ich richtig – auch wenn die Deutsche Krankenhausgesellschaft davor warnt, dass starre Vorgaben zu Lasten der Patienten gehen könnten.

Aber die Kliniken haben Zeit, sich darauf einzustellen. Und ist es nicht beruhigend zu wissen, dass genug Pfleger da sind? – Na, also. Natürlich kosten die Pläne von Spahn Geld. Wir wissen schon jetzt, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung im kommenden Jahr steigen werden. Und das kann auch in der Krankenversicherung auf uns zukommen – vielleicht noch nicht im nächsten Jahr, aber irgendwann.

Wie viel ist uns eine gute Pflege wert?

Aber für mich ist das ein Beitrag, den ich im Gegensatz zu anderen Bereichen ohne Zähneknirschen zahle – das muss uns als Gesellschaft eine gute Pflege wert sein. Jens Spahn polarisiert, er hat sich oft in die Nesseln gesetzt, aber er packt an.

„Auch ein weiter Weg beginnt mit einem ersten Schritt“ hat er heute gesagt. Nun muss er beweisen, dass er mehr kann als einen oder zwei Schritte. Dass er Biss hat, Durchhaltevermögen – dass hat er schon bewiesen – und das macht mich auch bei der Pflege zuversichtlich.

Zuletzt aktualisiert: 15.11.2018, 07:47:04