Die Union und die ewige Suche nach dem Konservativen

Gepostet am 06.04.2018 um 10:50 Uhr

Ach ja. Die CDU und die ewige Suche nach dem Konservativen. Klingt nach einer spannenden neuen Serie, ist aber in Wirklichkeit eine öde Wiederholung. Die Union hat ihre Seele verkauft. Das konservative Tafelsilber dem Machterhalt geopfert. Ihr traditionelles Profil bis zur Unkenntlichkeit geschliffen. Seit Angela Merkel Kanzlerin ist, geht das schon so. Mindestens. Konsequenzen? Bisher keine. Ob das in absehbarer Zeit anders wird? Ein Kommentar von Stephan Ueberbach.

Es tut sich etwas in der Union: Nur was?

Jedenfalls scheint sich in der Union gerade was zu tun. Die Frage ist nur, was sich da tut. Hier und da fallen einzelne Mosaiksteinchen auf. Da ruft zum Beispiel der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt eine bürgerlich-konservative Revolution aus. Die ist bisher zwar nicht mal ein Revolutiönchen und ideologisch höchstens mäßig unterfüttert, aber den Ton hat Dobrindt damit schon mal gesetzt – und in der inzwischen x-ten Islamdebatte problemlos gehalten.

Außerdem schielen auffällig viele Unionisten neidisch ‚rüber nach Österreich, wo der fesche Sebastian Kurz mit klarer Kante erfolgreich ist. Gerade in der Jungen Union und bei den Wirtschaftsliberalen finden sich Merkel-Kritiker mit konservativem Einschlag. Neue Galionsfiguren werden erkennbar. Paul Ziemiak, der JU-Chef. Oder Carsten Linnemann. Der Mittelstands-Politiker gilt als möglicher Nachfolger von Fraktionschef Volker Kauder, dessen Rückhalt wegen zu großer Merkel-Treue angeblich schwindet. Oder, natürlich, Jens Spahn. Der Spezialist für Selbstvermarktung und behaupteten Konservatismus verschafft sich seit Wochen mit einem populistischen Themen-Hopping maximale Aufmerksamkeit.

Und dann gibt es auch noch die selbsternannte christdemokratische Werteunion, die immer für kernige Anti-Merkel-Zitate zu haben ist, aber ansonsten zumeist unter der Wahrnehmungsschwelle agiert. Und deren Einfluss in der Partei sich deshalb in engen Grenzen hält. Zumal sich ihre Fundamentalkritik an der großen Koalition, am Kurs der Union und an der Kanzlerin allzu oft in einem „Zurück zu alten Zeiten“ und einem kraftvoll dahin gehauchten Merkel muss weg erschöpft.

Ein rechtskonservatives Hintergrundrauschen

Viele kleine Mosaiksteinchen sind das. Sie ergeben noch längst kein neues Gesamtbild. Sondern eher eine Art rechtskonservatives Hintergrundrauschen. Und ob daraus eine große Welle wird, steht noch längst nicht fest. Aber trotzdem. In der Summe ist all das nicht uninteressant. Denn diesmal geht es um was. Mit Angela Merkels vierter Amtszeit hat auch ihr Abschied von der Macht begonnen.

Es laufen Gedankenspiele für die Zeit danach. Wer soll die Union führen? Welchen Kurs wird die Partei einschlagen? Und: Kann die Kanzlerin den Übergang selbst gestalten? Das sind die großen Fragen. Die Positionskämpfe haben jedenfalls schon begonnen. Und die Konservativen in der Union wittern ihre Chance. Zum ersten Mal seit einer sehr, sehr langen Zeit.

 

Zuletzt aktualisiert: 19.11.2019, 09:26:02