Ein erster Schritt, SPD – mehr nicht!

Gepostet am 04.03.2018 um 16:29 Uhr

Kein Jubel, aber Erleichterung – die SPD will in eine neuerliche GroKo. Nicht begeistert, eher pflichtschuldig. Ein Kommentar von Angela Ulrich

66 Prozent FÜR die GroKo das ist eine Hausnummer. Es gab mehr Zustimmung an der SPD-Basis als ich gedacht habe, aber: übertriebener Jubel ist der SPD Spitzenriege völlig zurecht nicht aus den Kehlen geschallt. Zu viele Genossen haben aller Wahrscheinlichkeit nach die eine Hand als Faust in der Tasche geballt, während sie mit der anderen ihr ?JA-Kreuzchen auf den Wahlzettel gemacht haben. So zumindest habe ich die Stimmung bei SPD-Treffen erlebt: Mitglieder, die angesichts der unsicheren Weltlage ein Ende der Hängepartie wollten. Deswegen für eine GroKo gestimmt haben. Nicht, weil sie das als richtig und besser für die SPD erachtet haben.

Und genau das ist jetzt das Dilemma, vor dem Andrea Nahles und Olaf Scholz stehen. Sie haben den ersten Schritt gemacht und gewonnen. Überraschend klar. Das gibt ihnen Sicherheit und etwas mehr Standfestigkeit im Wirbelwind, der noch kommt. Denn erstens ist Regieren, Mit-Regieren, in Zeiten wie diesen nicht ohne. Verunsicherte Bundesbürger, Abstiegsängste in Zeiten digitalen Wandels, dazu ein immer wirrerer Donald Trump und ein Europa, das auseinanderzufallen droht mir fallen einige Herausforderungen für die nächste Bundesregierung ein.

Zweitens will die Partei jetzt sehen, wie eine Erneuerung aussehen kann. Ich glaube nicht, dass die SPD nur in der Opposition Zeit findet, sich kritisch zu hinterfragen und neu aufzustellen. Das muss auch beim Regieren gehen. Aber: noch habe ich keinerlei Idee entdeckt, wohin diese Reise gehen könnte. Für wen steht die SPD? Für wen steht sie ein? Wer soll sie wählen? Die Genossen haben immer mehr Konkurrenz bekommen, und in sehr selbstbewussten Grünen auch nach links wenig Beinfreiheit.

Auch das alles muss nicht schlecht sein. Wenn die SPD-Führung für die Zukunft jetzt schon ein fertiges Konzept in der Tasche hätte, wäre das wenig glaubwürdig. Der Weg ist auch das Ziel die Frage, wie die vielen engagierten Neumitglieder, JuSo-Chef Kühnert, viele altgediente Genossen, wie sie alle mitgenommen werden können auf diese Reise. Da erwarte ich Drive von Andrea Nahles. Sie kann ja zupacken, verbal manchmal sogar zu kräftig. Nahles wird wenig Zeit zum Ausruhen haben nach diesen anstrengenden Wochen.

Die erste Probe wird die neue Kabinettsliste werden. Drei Männer, drei Frauen, hat Parteichef Olaf Scholz versprochen. Wo auf CDU-Seite Angela Merkel mit einem Kritiker und einem Neuling auf gewartet hat, sollte sich die SPD auch etwas trauen. Jung, weiblich, Ost hier ist Spielraum. Und sie sollte die Personalaufstellung auch nicht bis zur letzten Minute geheim halten. Etwas mehr Selbstvertrauen kann das Duo Nahles/Scholz ruhig gleich in den nächsten Tagen beweisen. Damit der zuletzt eher konfuse Haufen SPD wieder gerade steht.

Angela Ulrich, Berlin

Zuletzt aktualisiert: 08.12.2019, 14:21:53