Die GroKo mit Fremdgeh-Klausel ist ein Rohrkrepierer

Gepostet am 12.12.2017 um 11:42 Uhr

Aus Parteisicht mag es klug sein, dass die SPD ihren Vorschlag einer Kooperationskoalition immer wieder einbringt. Doch eine ernsthafte Alternative wäre sie nicht, kommentiert Sabine Müller-Thum.

Was ist noch schlimmer, als jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf zu treiben? Noch schlimmer ist es, wenn die Sau erstens nicht mal neu ist und zweitens schon mausetot. KoKo/Kooperationskoalition – das ist das Zauberwort des Tages, weil SPD-Chef Schulz das gestern in der Fraktion als eine mögliche Option vorgestellt hat.

Der eigentliche Vater dieses putzigen Gedankenspiels ist aber der Anführer der SPD-Linken, Matthias Miersch, der damit schon seit zwei Wochen hausieren geht. Nach seiner Idee würde die SPD mit der Union bei ein paar Kernthemen feste Zusammenarbeit vereinbaren, darüber hinaus gäbe es aber bei jedem Thema freie Debatte und wechselnde Mehrheiten.

GroKo mit Fremdgeh-Klausel

Auf gut Deutsch gesagt, ist die KoKo nichts anderes als eine Große Koalition, die sich eine Fremdgeh-Klausel in den Ehevertrag geschrieben hat. Und wenn man das Kind so beim Namen nennt, ahnt man auch schon, warum der Vorschlag nicht wirklich gezündet hat.

Erstens sehe ich sie noch nicht, die wunderbaren wechselnden Mehrheiten, mit denen sich die SPD jenseits der Union profilieren will. Glaubt sie wirklich, dass sich die FDP regelmäßig jubelnd in die Arme von Rot-Rot-Grün werfen wird? Oder meinen die Genossen damit, dass die ungeliebten Hardliner-Themen bitte jemand anders entscheiden soll?

Die KoKo ist ein Rohrkrepierer

Das könnte dann ja nur eine bürgerliche Mehrheit rechts der Mitte sein, wenn die AfD gemeinsam mit Union und FDP stimmt. Wer glaubt, dass Angela Merkel über einen solchen Deal auch nur eine Sekunde nachdenkt, versteht nichts von Politik. Die KoKo ist ein Rohrkrepierer. Warum jetzt trotzdem alle drüber reden?

Ganz einfach: Weil die SPD neben den Optionen Große Koalition und Neuwahl noch ein paar Platzhalter braucht, damit das Versprechen von den „ergebnisoffenen Gesprächen über alle Optionen“ nicht so hohl klingt. Aus Parteisicht ist das verständlich, aber wir anderen sollten bitte nicht so tun, als würden wir hier über ernsthafte politische Alternativen reden.

Zuletzt aktualisiert: 19.01.2018, 00:57:48