“Rot für rote Linien”

Gepostet am 27.09.2017 um 17:35 Uhr

Ist eine Jamaika-Koalition im Bund wirklich so kompliziert und schwierig, wie die Parteien behaupten? In Interviews werden gerne rote Linien definiert, bevor überhaupt erste Gespräche Chancen und Risiken ausloten könnten. Dabei sind die Linien gar nicht so rot wie es scheinen soll, erklärt Bettina Nutz in ihrem Kommentar.

Rot ist die Farbe, auf die das menschliche Auge sehr empfindlich reagiert. Eine Farbe, wie geschaffen für Warnsignale wie Stoppschilder, Tücher oder auch Linien. So verstehe ich, dass Grüne und Gelbe jetzt gerne mal auf Rot schalten, mit einer Rote-Linien-Rhetorik öffentlich auf die Pauke hauen.

Denn die Kleinen müssen und wollen sich für ein Jamaika-Projekt teuer verkaufen. Sie haben aus vergangenen Wahldebakeln gelernt, weder Wähler noch Basis mit faulen Koalitionskompromissen zu verprellen. Damit ist auch klar: Angela Merkel, die Unions-Kanzlerin wird sich auf potentielle Juniorpartner einlassen müssen, die sicher nicht so handzahm sein werden wie es die Sozialdemokraten waren. Die es aber ernst meinen. Sie haben sich schon bereit gemacht – jenseits proklamierter Linien. FDP und Grüne können schon mit Sondierungsgruppen aufwarten – haben sie im Wissen um die Gegensätze jeweils klug austariert in der Sache und der Besetzung. Das müsste die Kanzlerin als Gastgeberin für Sondierungsgespräche anspornen.

Die Union ist ein Totalausfall

Doch Angela Merkel ebenso wie Horst Seehofer und die gesamte Union, sie sind jetzt und in erster Linie ein Totalausfall. Mit sich selbst beschäftigt, mit Identitätsfragen, Flügelkämpfen, Rücktrittsforderungen, wieder aufgeflammten Obergrenzen-Debatten. Die Union bildet das größte Hindernis für ein neues Regierungsbündnis, das jenseits aller Linien durchaus Chancen hat. Wenn CDU und CSU nicht dringend ihren Selbstfindungskurs abschließen und verhandlungsfähig werden, gibt es gute Gründe für die nahe Zukunft Schwarz zu sehen.

Zuletzt aktualisiert: 18.11.2017, 16:30:02