Deutschland hinkt in der Digitalisierung hinter her. Quelle: Imago/ Rüdiger Wölk

Digitalisierung funktioniert nicht nebenbei!

Gepostet am 02.06.2017 um 17:40 Uhr

Jedes Ministerium will mitmischen. Dabei könnte ein eigenes Digitalministerium wichtige Impulse liefern, kommentiert David Zajonz.

Die Herausforderungen der Digitalisierung sind riesig. Trotzdem erledigen sie derzeit mehrere Minister quasi nebenbei. Das funktioniert nicht. Deutschland braucht ein Digitalministerium.

Das stärkste Argument dagegen: Digitalisierung ist eine Querschnittsaufgabe. Alle Ministerien müssen sie mitdenken. Stimmt. Aber: Ein eigenes Ministerium bedeutet nicht, dass Digitalpolitik nur noch dort stattfindet. Obwohl es ein Finanzministerium gibt, beschäftigen sich auch andere Minister mit Finanzen. Ähnliches gilt für Justiz-, für Familien- oder Umweltpolitik.

Oft ist das Internet noch langsam

Genug zu tun hätte ein Digitalminister: Der Glasfaserausbau ist noch lange nicht da, wo er eigentlich sein sollte. An vielen Orten ist das Internet langsam. Derzeit setzt man vor allem auf das Vectoring, eine Übergangstechnik, die mittelschnelle Verbindungen bereitstellt und schon bald veraltet sein wird. Das schnelle Internet der Zukunft, die Gigabit-Verbindungen, erreicht man mit Glasfaser. Hier hinkt Deutschland im OECD-Vergleich hinterher.

Von der Bundesregierung bislang sträflich vernachlässigt ist auch das mobile Internet. Deutsche Smartphone-Nutzer laufen mit kleinen Datenpaketen durch die Gegend, während es in einigen anderen europäischen Ländern selbstverständlich ist, eine günstige Flatrate fürs mobile Surfen zu haben. Große Herausforderungen – und das ist nur die technische Seite.

Digitalministerium als Impulsgeber

Die gesellschaftlichen Aufgaben, beispielsweise die Verteilung der Digitalisierungsgewinne, neue Arbeitszeitmodelle oder die Digitalisierung der Verwaltung, sind mindestens genauso wichtig. Das sind zwar in der Tat Querschnittaufgaben. Ein Digitalministerium könnte aber wichtige Impulse liefern. Und ein Digitalminister oder eine Digitalministerin hätte – im besten Fall – das Geld und die Macht digitale Belange mit Nachdruck durchzusetzen.

Von David Zajonz

Zuletzt aktualisiert: 28.06.2017, 05:30:35