Fehler gemacht, aber nicht alles Vertrauen verspielt

Gepostet am 02.05.2017 um 17:20 Uhr

Von der Leyen hat für ihre Kritik an den Strukturen der Bundeswehr zunächst nicht den richtigen Ton getroffen. Generell ist die Kritik aber berechtigt, kommentiert Birgit Schmeitzner.

Darf Ursula von der Leyen mit ihrer Kritik an die Öffentlichkeit gehen? Ich finde, sie muss. Als oberste Dienstherrin der Bundeswehr hat die Verteidigungsministerin die Pflicht, Probleme aus den dunklen, verschämten Ecken herauszuholen und ans Licht zu bringen. Sie deshalb als „Nestbeschmutzerin“ zu bezeichnen, ist unfair. Dreieinhalb Jahre an der Spitze des riesigen Apparates reichen nicht aus, um falsche Strukturen umzubauen. Da sollte man lieber die Frage stellen, warum es von der Leyens Vorgängern – allesamt Männer – nicht gelungen ist, ein gutes Beschwerdemanagement einzuführen, die Dienstaufsicht zu reformieren und genauer hinzuschauen, wer die jungen Soldaten ausbildet.

Waren die Worte, die Ursula von der Leyen am Wochenende gewählt hat, die richtigen? Ich finde, nein. Das war nicht differenziert genug, klang nach Generalverdacht und danach, dass sie – seltsam entrückt – nichts mit der von ihr kritisierten Führungsschwäche zu tun hat. Ein, zwei Sätze mehr zu ihrer Verantwortung wären nötig gewesen. Gut, dass die Ministerin einen offenen Brief nachgelegt hat und darin explizit schreibt, dass die „übergroße Mehrheit der Soldaten […] anständig und tadellos ihren wichtigen Dienst“ für Deutschland leistet. Das nimmt ihrer harschen Kritik das Pauschale, ohne die Kernbotschaft zu verwässern: Es gibt Probleme, das sind keine Einzelfälle, jetzt wird ausgemistet.

Die Übergriffe in Bad Reichenhall, in Pfullendorf und Sondershausen und jetzt die wilde Geschichte mit dem rechtsextremen Oberleutnant im deutsch-französischen Bataillon in Illkirch – das sieht nicht gut aus für die Bundeswehr. Und die Wortwahl der Ministerin deutet darauf hin, dass sogar noch einiges mehr ans Licht kommen wird. Dass von der Leyen kurzfristig ihre Reise in die USA abgesagt hat, ist da nur konsequent. Sie will, wie sie sagt, „tiefer graben“, morgen in Illkirch, übermorgen in Berlin mit rund 100 hohen militärischen Führungskräften.

Letztlich ist es eine Gratwanderung: Konsequent sein, aber nicht gnadenlos. Nichts beschönigen, aber auch nichts pauschal aburteilen. Auf dem Weg dahin hat von der Leyen am Wochenende einen Fehler gemacht. Aber sie hat nicht, wie schon manche hämen, das gesamte Vertrauen der Truppe verspielt.

Zuletzt aktualisiert: 22.09.2019, 00:18:58