Wer freiwillig geht, kriegt Hilfe – Merkel will Rückkehr nach Tunesien fördern

Gepostet am 14.02.2017 um 17:05 Uhr

Anis Amri, der Attentäter von Berlin, war Tunesier. Und er hätte auch längst dorthin abgeschoben werden sollen, weil sein Antrag auf Asyl abgelehnt war. Doch das scheiterte, weil Papiere fehlten.
Heute war der tunesische Ministerpräsident Youssef Chahed zu Gast in Berlin. Und so war beim Gespräch mit der Bundeskanzlerin ein Gesprächsthema schon mal klar.
Christoph Scheld aus unserem Hauptstadtstudio hat das Treffen beobachtet und zugehört, wo er zuhören durfte.

Die tunesische Nationalhymne – die eingedeutschte Fassung sozusagen. Dem Ministerpräsidenten Tunesiens zu Ehren. Angela Merkel kann You-seff Scha-hätt nicht nur mit Kapelle sondern auch mit Sonnenschein und blauem Himmel im Kanzleramt begrüßen.
Freundlichkeiten werden ausgetauscht, danach geht’s zum Mittagessen. Beim Tischgespräch dann weniger Erfreuliches. Wie kommen die so genannten „ausreisepflichtigen“ Tunesier zurück in ihre Heimat? Es geht immerhin um gut 1500 Menschen in Deutschland. Die Antwort:
OT Merkel freiwillig
“indem sie eben ein Bildungsangebot bekommen, eine gewisse Starthilfe bekommen und dann auch dazu beitragen können, in Tunesien ein Unternehmen zu gründen oder ähnliches zu machen. Dazu wird der Entwicklungsminister auch Vorschläge unterbreiten. Hier will Deutschland auch unterstützend tätig sein.”

Konkret könnte das heißen: Deutsche Investitionen. Und schon in Planung ist mehr Zusammenarbeit bei der Bildung. Über eine deutsch-tunesische Universität will man zB reden.
Wirtschaftliche Perspektiven, die könne auch der Tourismus bieten, macht Youssef Chahed deutlich und wirbt um deutsche Urlauber.
Aber: wenn all das nicht zur freiwilligen Ausreise motiviert, muss es eben anders gehen.
OT Merkel auch deutlich
„Wir müssen allerdings auch deutlich machen: wer sich auf diese freiwillige Rückkehr nicht einlässt, dem müssen wir sagen, dann müssen wir es eben auch unfreiwillig tun.“

Denn von den 1500 ausreisepflichtigen kehrten voriges Jahr gerade mal 116 zurück nach Tunesien. Das müssten mehr werden, sagt die Kanzlerin und schneller gehen müsse das auch.
Chahed stimmt zu. Und lobt deutsche Bemühungen:
OT Chahed Marshallplan fade
Ich habe meine Anerkennung zum Ausdruck gebracht, dass ein deutscher Marschallplan für Afrika auf dem Weg ist. Der dazu führen kann, dass sich die Stabilität in Afrika und Tunesien weiterentwickeln kann.

Um den Zustrom von Flüchtlingen über das Mittelmeer zu bremsen hatte die EU Auffanglager i

Zuletzt aktualisiert: 13.12.2017, 02:35:24