„“Bundeskanzler Trump““ – was wäre in Deutschland möglich?

Gepostet am 03.02.2017 um 12:10 Uhr

Erst einige Tage im Amt – doch US-Präsident Trump präsentiert sich als zupackender Macher. Dekrete werden erlassen, Schwerpunkte bekanntgegeben. Wie sähe es aus, wenn Donald Trump Kanzler wäre? Ein Bericht von Torsten Buschmann

Donald Trump macht keine Pause – er unterzeichnet ein Dekret nach dem anderen und krempelt damit sein ganzes Land um. Dabei wird auch deutlich, wie mächtig der Präsident in den USA ist. Gleichzeitig stellt sich aber auch die Frage: könnte denn ein deutscher Bundeskanzler nach dem amerikanischen Vorbild regieren? Wie sähe das aus, wenn Donald Trump Bundeskanzler in Deutschland wäre?

So etwas wie die „Dekrete“, die Trump in den USA erlässt, gibt es auch bei uns: wir nennen das „Verordnungen“. Das sind also keine Gesetze, die durch ein Parlament müssen – in den USA ist das ja genauso – sondern sowas wie eine Ergänzung zu bestehenden Gesetzen. Wäre Donald Trump also Bundeskanzler und würde eine Verordnung erlassen wollen, dann – hätte er Pech. Der Bundeskanzler ist dazu nicht befugt.

Wenn man so etwas im Alleingang machen möchte, müsste man nach deutschem Recht eine Stufe unter dem Kanzler stehen. Die Minister können das nämlich – teilweise. So eine Minister-Verordnung gab es erst vor kurzem: Bundesverkehrsminister Dobrindt hat verordnet, dass sogenannte Gigaliner – die Riesen-LKW – auf deutschen Autobahnen fahren dürfen. Viele seiner Kollegen waren dagegen, aber in diesem Fall gilt, was er sagt.

Für Donald Trump wäre das aber wohl doof, weil er bestimmt nicht nur Verkehrsverordnungen erlassen wollen würde und außerdem geht es auch da nur, wenn in dem ursprünglichen Gesetz – das ja vom Parlament verabschiedet werden musste – steht, dass Detailfragen – also z. B. wie lang darf denn jetzt ein LKW sein – über Verordnungen geregelt werden dürfen. So eine „Ermächtigung“ gibt es aber wiederum in ziemlich vielen deutschen Gesetzen.

Also bräuchte der Bundeskanzler Donald Trump ausschließlich Minister, die machen was er sagt. Aber: Der Kanzler legt zwar in der Regel die Minister aus seiner Partei fest – wer aus der Koalitionspartei dazu kommt, bestimmt er nicht.

Aber gehen wir mal davon aus, er hat die Minister im Griff, dann kann er mit ihnen zusammen als Bundesregierung auch Verordnungen erlassen. Das soll ja täglich und immer mit sofortiger Wirkung passieren, aber: eine Verordnung gilt erst, wenn sie in der gedruckten Version des Bundesgesetzblattes veröffentlicht wurde. Und das dauert meistens ein paar Tage.

Und wenn ein Minister nicht macht, was Trump will, wird er in den USA einfach von ihm gefeuert.
In Deutschland stünde ihm da der so oft wegen angeblicher Machtlosigkeit belächelte Bundespräsident im Weg. Er ernennt und entlässt nämlich die Minister offiziell. Normalerweise macht er das so, wie ihm das der Bundeskanzler empfiehlt. Muss er aber nicht. Und ob er auf die Empfehlungen eines Donald Trump hören würde – das werden wir wohl nie wissen.

Zuletzt aktualisiert: 21.11.2019, 12:36:33