Rückkehrerprogramm „Starthilfe Plus“

Gepostet am 01.02.2017 um 11:20 Uhr

Mit Beginn dieses Monats ist ein neues Rückkehrer-Programm für Asylbewerber gestartet. Es nennt sich „Starthilfe Plus“ und zielt sowohl auf Asylbewerber, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen ist als auch abgelehnte Asylbewerber.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat klare Erwartungen: Mehr Ausländer als bisher sollen freiwillig ausreisen. Das ist das erklärte Ziel des Rückkehrer-Programms Starthilfe Plus. Es unterscheidet zwei Gruppen: Zum einen geht es um Menschen, die einen Asylantrag gestellt haben, über den aber noch nicht entschieden ist. Ziehen sie ihren Antrag zurück und gehen wieder in ihr Herkunftsland, bekommen sie 1.200 Euro. Das gilt für alle ab zwölf Jahren. Nur 800 Euro gibt es für Asylbewerber aus der zweiten Gruppe. Das sind die, deren Antrag abgelehnt wurde. Das Geld bekommen sie, wenn sie keinen Widerspruch einlegen und freiwillig ausreisen.
Zusätzlich sollen auch Geduldete von dem Programm profitieren. Das Innenministerium spricht von rund 150.000 Menschen, für die eine Übergangsregelung gilt. Alles in allem sind für das Programm in diesem Jahr 40 Millionen Euro eingeplant.

Wer das Rückkehrer-Angebot nicht annimmt, muss mit seiner Abschiebung rechnen – wenn der Asylantrag abgelehnt wird.

Das Programm gilt nicht für Menschen aus allen Ländern. Bestimmte Regionen sind ausgenommen – zum Beispiel der westliche Balkan. Wer aus diesen Ländern kommt, kann bestenfalls auf eine Übergangsregelung hoffen. Die Bundesregierung will so Missbrauch verhindern.

Die neue „Starthilfe Plus“ ergänzt bestehende Programme von Bund und Ländern. Sie sehen vor allem Zuschüsse zu den Reisekosten vor und in einigen Fällen auch Starthilfen nach der Rückkehr ins Heimatland. Voraussetzung für die staatlichen Hilfen ist übrigens in allen Fällen, dass die Antragsteller selbst nicht genug Geld haben.

Zuletzt aktualisiert: 17.10.2019, 12:15:24