Die SPD und ihr Sisyphos-Syndrom

Gepostet am 11.01.2017 um 12:15 Uhr

Die SPD gibt den Reformmotor in der Großen Koalition – heute einmal mehr mit dem Gesetzentwurf zur Lohngleichheit. Nur: Es zahlt sich nicht aus. Je mehr die SPD umsetzt, desto mehr fällt sie in den Umfragen zurück.

Die SPD leidet unter dem Sisyphos-Syndrom. Ihre Minister rollen einen Reformstein nach dem anderen den Berg rauf – mühsam aber erfolgreich – und als Belohnung geht es mit den Umfragewerten jedes Mal ein kleines bisschen mehr bergab. Den Sozialdemokraten unten im traurigen Tal der Umfragen bleiben nur Fragezeichen. Warum?

In der Großen Koalition wirken die SPD-Minister seit dem Start als die Antreiber. Mindestlohn, Rente mit 63, Frauenquote, Mietpreisbremse und jetzt auch noch die Lohngleichheit. Selten hat eine Partei in einer Regierung Wahlversprechen so konsequent eingelöst. SPD-Chef Gabriel hat Kanzlerin Merkel im Bundespräsidentenpoker ausgebootet – und als Wirtschaftsminister hat sich Gabriel im Fall Kaiser‘s-Tengelmann trotz heftigen Gegenwindes standhaft gezeigt. Die Arbeitsplätze in den Supermärkten sind erst einmal gerettet.

Mehr kann eine SPD als Arbeiterpartei eigentlich nicht liefern. Nur es bringt alles nichts. In den Umfragen liegen die Sozialdemokraten aktuell wieder bei schmerzhaften 20 Prozent. Die miserablen 25,7 bei der letzten Bundestagswahl wirken da wie ein Traumergebnis.

Die Wahlforscher können sich das Sisyphos-Syndrom auch nicht letztendlich erklären. Viele Deutsche finden die SPD-Positionen gut. Das führt aber nicht dazu, dass die Leute die Partei auch wählen. Die SPD gewinnt mit ihren Reformen kein Profil. Wohl auch deshalb, weil die Partei so breit akzeptiert ist und nicht polarisiert.

Die Regierungsarbeit scheint fast nur auf das Konto der Kanzlerin einzuzahlen. Dass sich das ändert, ist nicht zu erwarten. Im Gegenteil: In Zeiten des Terrorismus und der Angst wird Angela Merkel eher noch mehr profitieren durch ihr Image als Stabilitätsgarantin. Beim Mega-Thema innere Sicherheit trauen die Wähler der Union mehr zu. Law and order ist kein Gewinnerthema für die Sozialdemokraten.
Der SPD bleibt nur das Prinzip Hoffnung: Und die bittere Erkenntnis, dass von den Wählern weder Dankbarkeit zu erwarten ist, noch Gerechtigkeit.

Zuletzt aktualisiert: 18.11.2017, 11:06:18