Blick zurück: Das deutsch-türkische Verhältnis 2016

Gepostet am 24.12.2016 um 10:05 Uhr

Die Flüchtlingszahlen bestimmten auch 2016 die politische Debatte. Die EU schloss ein Abkommen mit der Türkei. Doch im Laufe des Jahres verschlechterten sich die Beziehungen zum Nato-Partner Türkei.

Ein sonniger, ruhiger Frühlingstag im ägäischen Meer. Das deutsche Marineschiff „Bonn“ liegt vor der griechischen Insel Chios vor Anker. Plötzlich wird es sehr windig. Fast weht es mir das Mikrofon aus der Hand.

Ein Hubschrauber ist im Landeanflug, an Bord ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie will sich ein Bild von der Nato-Mission in der Ägäis machen. Deren Aufgabe ist es, Informationen über Schlepper und ihre Boote zu sammeln und an die türkische und griechische Küstenwache zu liefern.

„Dies ist eine sehr wichtige Aktivität in der Ägäis. Denn wir sehen, dass wir die Ziele, die wir uns gesetzt haben, Schritt für Schritt erreichen.“ Ursula von der Leyen

Und tatsächlich geht die Zahl der Flüchtlinge, die es auf die griechischen Inseln schaffen, drastisch zurück. Ein Ergebnis vor allem des EU-Türkei-Abkommens, so schätzt es die Ministerin ein:

„Das EU-Türkei-Abkommen lebt ja davon, dass die unterschiedlichen Interessen auf beiden Seiten in einen Ausgleich gebracht werden, und dass das Verständnis füreinander wächst, aber auch das Vertrauen.“

Doch mit dem Vertrauen ist das so eine Sache. Das Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland ist angespannt. Da ist zunächst die Causa Jan Böhmermann. Der ZDF-Satiriker trägt Ende März in seiner Sendung ein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor:

„Was jetzt kommt, das darf man nicht machen. Wenn das öffentlich aufgeführt wird, das wäre in Deutschland verboten. Das Gedicht heißt ‚Schmähkritik‘.“ Jan Böhmermann

Die Satire und der Umgang damit ist aber nicht das einzige heikle Thema zwischen Berlin und Ankara. Im Juni verabschiedet der Bundestag eine Resolution, in der das brutale Vorgehen des Osmanischen Reiches gegen die Armenier im Ersten Weltkrieg als Völkermord verurteilt wird.

In der Folge werden türkischstämmige Abgeordnete bedroht; ein geplanter Besuch von deutschen Parlamentariern zu Bundeswehr-Soldaten auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik steht wochenlang auf der Kippe.

Und auch der Putschversuch in der Türkei Mitte Juli trübt die deutsch-türkischen Beziehungen. Nach der Niederschlagung der Revolte geht Erdogan mit harter Hand gegen angebliche Regierungsgegner vor: Zehntausende Festnahmen, Hundertausende Entlassungen, die Diskussion über die Wiedereinführung der Todesstrafe, Kanzlerin Angela Merkel ist besorgt.

„Die Sorge besteht darin, dass hier doch sehr hart vorgegangen wird und dieses Prinzip der Verhältnismäßigkeit vielleicht nicht immer im Zentrum steht“

Der Umgang Erdogans mit Oppositionellen lässt in der EU die Alarmglocken schrillen. Österreich will die Beitrittsgespräche mit der Türkei ganz abbrechen. Präsident Erdogan droht im Gegenzug damit, das Flüchtlingsabkommen platzen zu lassen. Auf der Kippe steht auch der Nato-Einsatz in der Ägäis, den würde Ankara lieber heute als morgen beenden.

Zuletzt aktualisiert: 15.11.2018, 22:25:27