Gabriel im Dieselgate-Untersuchungsausschuss

Gepostet am 15.12.2016 um 18:55 Uhr

Was wusste die Bundesregierung wann von Manipulationen von Abgaswerten bei VW? Im Untersuchungsausschuss sollte dazu heute unter anderem Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Auskunft geben. Viel Licht ins Dunkel konnte der SPD-Chef allerdings nicht bringen.

Drei Stunden lang beantwortet Sigmar Gabriel die Fragen der Ausschuss-Mitglieder. So wirklich aus seiner Komfort-Zone, lässt er sich dabei aber nicht locken. Von Abschalteinrichtungen bei VW habe er wie alle anderen erst aus der Presse erfahren. Allerdings muss er auch eingestehen, dass seine Mitarbeiter während seiner Zeit als Umweltminister da offenbar schon mehr wussten. Aus Akten geht nämlich eindeutig hervor, dass man im Ministerium schon 2005 zumindest geahnt hat, dass mit den Abgaswerten etwas nicht stimmt. Dass der damalige Minister davon nichts mitbekommen hat – das kann sich der Obmann der Grünen im Ausschuss Oliver Krischer nicht vorstellen!

„Das glaub ich ihm ehrlich gesagt nicht. Weil in dem Bericht 2005 steht klar ganz vorne drauf, dass nach Abschalteinrichtungen gesucht werden soll. Dass ein Minister, der diesen Entwurf verhandelt haben soll, das nicht gelesen hat, was auf der Titelseite steht, kann ich mir nicht vorstellen.“

Aber im Abgasskandal kann man sich ja einiges nicht vorstellen! Gabriel bestreitet jedenfalls nicht, dass es schon damals Auffälligkeiten bei Abgasmessungen gab. Aber so etwas Exotisches wie eine Abschaltsoftware habe er sich schlicht nicht vorstellen können. Und auch Umweltverbände hätten dafür schließlich keine Beweise geliefert. Die SPD-Obfrau im Ausschuss Kirsten Lühmann findet die Argumentation ihres Parteichefs jedenfalls schlüssig!

„Dass ihm die einzelnen Details nicht bis ins Letzte bekannt waren, hat er heute schlüssig dargelegt. Er hat aber auch nicht gesagt, dass das nicht existent war – oder dass er das nicht weiter verfolgen wollte.“

Und tatsächlich wollte Gabriel damals immerhin schon mit dem Verkehrsministerium zusammen Tests durchführen – um zu prüfen, was es mit den Abweichungen auf sich hat. Gabriels Nachfolger haben die Idee allerdings nie umgesetzt. Zumindest nicht bis 10 Jahre später dann der Skandal dann da war und Verkehrsminister Alexander Dobrindt seine Untersuchungskommission quasi einsetzen musste. Was bleibt ist die Erkenntnis, dass die Mitarbeiter im Umweltministerium anscheinend seit Jahren mehr wissen, als ihre Chefs. Zumindest klingt das auch bei CDU-Kanzleramtschef und Ex-Umweltminister Peter Altmaier so. Auch er habe erst durch die Presse von dem Skandal erfahren, sagt er im Ausschuss. Und für den Obmann der Union, Ulrich Lange ist damit auch klar:

„Die Opposition sollte im Ausschuss langsam beginnen, sich mit Fakten auseinander zu setzen, die vor allem eines nicht erhärten: dass es hier irgendein Versagen der Bundesregierung und ihrer Minister gegeben hat.“

Wobei sich das ja noch zeigen wird. Für die nächste Sitzung im Januar ist unter anderem Ex-VW-Chef Martin Winterkorn geladen. Außerdem Vertreter von Volkswagen, Audi und Opel.

Zuletzt aktualisiert: 14.11.2018, 06:02:48