Abschieben nach Afghanistan – wie funktioniert das?

Gepostet am 14.12.2016 um 16:35 Uhr

Erstmals soll es eine Sammelabschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan geben – das melden verschiedene Medien, auch wir von der ARD haben entsprechende Informationen. Abends soll die Maschine aus Frankfurt starten. Wer genau in dem Flugzeug sitzen wird, ob die Menschen wirklich alle abgeschoben werden oder manche auch freiwillig ausreisen – dazu sagen die Behörden aber noch nichts.

In Frankfurt gibt es schon Demonstrationen gegen die Sammelabschiebung, aber Johannes Dimroth, Sprecher des Bundesinnenministeriums, hält sich noch bedeckt: Vor Abschiebungen gebe man nie Auskunft, damit die auch wirklich stattfinden werden könnten.

“Selbstverständlich werden wir, sollte es solche Maßnahmen geben, im Nachgang umfassend Ihnen allen Bericht darüber erstatten. Wie viele Leute betroffen waren, ob es freiwillige Rückkehr oder Abschiebung war, wie die genauen Konstellationen und Umstände waren. Das ist völlig klar, aber eben nachdem eine solche Maßnahme durchgeführt wurde, um sie nicht zu gefährden.”

Keine Details also, die gibt es vielleicht morgen. Klar ist aber: Es wäre die erste größere Abschiebung nach Afghanistan. Vor ziemlich genau einem Jahr haben die Innenminister der Bundesländer festgelegt, dass Abschiebungen dorthin wieder möglich sein sollen, weil zwar nicht das gesamte Land, aber doch bestimmte Regionen dort sicher seien. Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl bezweifeln das.

Etwas mehr als die Hälfte der Asylbewerber aus Afghanistan wird nicht anerkannt. Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, will erfahren haben, dass diejenigen, die jetzt abgeschoben werden, Straftaten begangen haben.

“Es handelt sich ausschließlich um afghanische Staatsbürger, die sich in Deutschland etwas haben zu Schulden kommen lassen. Und die deshalb aus meiner Sicht auch möglichst schnell außer Landes zu bringen sind.”

…zurück nach Afghanistan. Sind sie einmal dort angekommen, sind die deutschen Behörden nicht mehr zuständig – auch nicht für die Frage, ob die Rückkehrer in einer sicheren oder einer unsicheren Region untergebracht werden, sagt Johannes Dimroth vom Bundesinnenministerium.

“Was Ihre Frage nach der Verantwortung betrifft, so gilt ganz allgemein, wie in jeder denkbaren Konstellation, dass selbstverständlich der Herkunftsstaat, der dann wieder aufnehmende Staat, auch die Verantwortung für seine Staatsangehörigen hat, die wieder in sein Staatsgebiet zurückreisen.”

Auch eine Unterstützung ist für abgeschobene Afghanen nicht vorgesehen. Anders ist es bei denen, die freiwillig zurückkehren, und das sind viele – mehr als 3200 haben allein in diesem Jahr die Aufnahme in ein entsprechendes Förderprogramm beantragt, bei gut 12.000 ausreisepflichtigen Afghanen insgesamt keine niedrige Zahl.

Hoch ist die Förderung für Rückkehrwillige nicht, sie erhalten ein Flugticket, 200 Euro für die Reise und 500 Euro Starthilfe pro Erwachsenem. Aber: Sie entgehen mit der freiwilligen Rückkehr einer Abschiebung – und haben mehr Einfluss darauf, wann genau und wohin genau sie ausreisen.

Zuletzt aktualisiert: 17.08.2018, 12:57:31