Korvetten-Streit: Neue Schiffe für die Marine?

Gepostet am 03.11.2016 um 11:40 Uhr

Fünf neue Korvetten wurden der deutschen Marine in Aussicht gestellt. Die Schiffe könnte die Bundeswehr bei den vielen Auslandseinsätzen gut gebrauchen . Doch so bald dürften sie wohl nicht kommen.

In der nächsten Woche kommen die Haushaltspolitiker des Bundestages zu ihrer Bereinigungssitzung zusammen. Dann wird der Haushalt 2017 glatt gezogen. Dann soll es auch grünes Licht geben für die Anschaffung von fünf neuen Korvetten für die Marine.

Rüstungsprojekt mit Hürden

Die große Koalition will eine Verpflichtungsermächtigung durchsetzen. Es geht um eine Milliarde Euro. Bundesfinanzminister Schäuble, Bundeskanzlerin Merkel und die Verteidigungsministerin von der Leyen unterstützen das Vorhaben, wie NDR Info erfuhr. Dem neuen Rüstungsprojekt dürfte also nichts mehr im Wege stehen. Oder vielleicht doch?

„Ja, natürlich ist dies merkwürdig. Ich hab schon den Eindruck, dass hier zwei Haushälter und die Marine und Leute aus dem Ministerium ein bisschen Ping-Pong gespielt haben, um dies so zustande zu bringen. Jetzt sollten wir allerdings auch genau schauen: Es geht nur um eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt, das heißt, die konkrete Beschaffung, die muss natürlich erst beschlossen werden. Und da haben wir ganz eindeutig gesagt, es sind vorher Hausaufgaben zu machen.“ Rainer Arnold (SPD), verteidigungspolitischer Sprecher

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, will wissen, woher die Marine das Personal für die Schiffe nehmen will. Benötigt werden mindestens 1.000 zusätzliche Kräfte. Die Marine ist in vielen Auslandseinsätzen vertreten. Das Personal ist stark belastet. Nachwuchs fehlt schon jetzt. Viele Soldaten schieben Überstunden und freie Tage vor sich her.

Auslieferung 2019 nicht machbar

Dazu kommt: Was die Haushaltspolitiker aus dem Norden, Johannes Kahrs (SPD) und Eckardt Rehberg (CDU) angeschoben haben, könnte viel länger dauern als geplant. 2019 als Ziel für die Auslieferung ist kaum haltbar. Nur einfach Schiffe nachzubestellen, würde eine langwierige Ausschreibung umgehen. Doch die Korvetten vom Typ K130, vor Jahren konzipiert und gebaut, sind längst technisch überholt.

Rainer Arnold fordert, dass die Marine sagt, was sie braucht. Leistungsstärkere und moderne Schiffe müssten dann aber ausgeschrieben werden, so ist das Recht. Rainer Arnold sagt, auf die Ausschreibung zu verzichten, sei nicht das wichtigste Kriterium. Die Haushälter in der SPD sehen das etwas anders. Arnold will das Thema in der SPD-Fraktionssitzung am kommenden Montag ansprechen.

„Beste Korvette zum besten Preis“

Die Opposition kritisiert die übereilte Anschaffung der Korvetten. Tobias Lindner, Obmann der Grünen im Haushaltsausschuss, spricht von einem Werften-Subventionsprogramm vor der Bundestagswahl.

„Was auf der Strecke bleibt, ist natürlich der Wettbewerb und die Frage, ob man wirklich die beste Korvette zum besten Preis am Ende des Tages dann auch erhält.“ Tobias Lindner (Grüne), Obmann im Haushaltsausschuss

Die ersten Korvetten vom Typ 130 haben die Werften Lürssen aus Bremen und Blohm und Voss aus Hamburg gebaut. Lürssen übernimmt derzeit Blohm und Voss und hat Interesse signalisiert, die neuen Schiffe zu bauen, wie das Unternehmen dem NDR mitteilte.

Aber auch die Werft German Naval Yards aus Kiel würde gerne die geplanten Korvetten liefern. Gemeinsam mit Thyssen Krupp Marine Systems baut German Naval Yards Korvetten für die israelische Marine. Geschäftsführerin Susanne Wiegand besteht nicht auf einer Ausschreibung, aber auf ein faires Verfahren, wie sie der Zeitung „Die Welt“ sagte.

Wie es auch kommt: Sollte eine Werft sich benachteiligt fühlen, könnte geklagt werden. Dass die Marine die Korvetten schnell erhält, ist also eher unwahrscheinlich.

Zuletzt aktualisiert: 19.09.2019, 20:57:39