Schwierige Suche: Wer wird Gauck-Nachfolger?

Gepostet am 25.10.2016 um 12:45 Uhr

Die Koalition will einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen um das Bundespräsidentenamt schicken – tut sich aber schwer mit der Nominierung. Warum wählt nicht jede Partei ihren eigenen Favoriten?

Was wir seit Wochen erleben, wird langsam unwürdig. Ich kann die Sehnsucht der Regierungskoalition nach einer überparteilichen Lösung für die Gauck-Nachfolge ja verstehen. Aber wenn sich eines langsam aber sicher herauskristallisiert, dann das: Union und SPD finden nicht den einen Kandidaten, der ihren  Anforderungen entspricht. Und genau deshalb sollten sie es auch lassen und unabhängig voneinander agieren.

Das Anforderungsprofil ist dabei wahrlich eine Herausforderung: Politikerfahrung soll er oder sie haben – aber nicht aktuell aktiv in der ersten Reihe stehen. Brücken bauen können, über Parteigrenzen hinweg wirken – aber dennoch ein eigenes Profil haben.  Beliebt aber nicht beliebig, eloquent aber nicht salbadernd, volksnah aber nicht anbiedernd. Und auf alle Fälle: jemand, der weder für ein „Weiter so“ noch für einen Koalitionswechsel steht. Denn ein Signal für die Bundes­tagswahl im kommenden Herbst – Große Koalition? Schwarz-grün? – wollen die Parteien tunlichst vermeiden.

Klingt kompliziert? Ist es auch. Und vor allem: es überfrachtet die Suche nach dem Kandidaten mit einer Bedeutung, die sie in „normalen“ Zeiten ohne eine anstehende Wahl nicht hätte. Kein Wunder, dass sich die Regierungsparteien schwer tun bei der Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten, mit dem gleich im ersten Wahlgang alles klar wäre. Kein Wunder, dass viele, die in Frage kommen, dankend ablehnen. Bundestagspräsident Lammert will nicht, der Theologe Huber will nicht, der Präsident des Verfassungsgerichts, Voßkuhle, ebenfalls nicht.

Wenn SPD-Chef Gabriel jetzt ernst machen sollte und Außenminister Steinmeier nominiert, dann muss die Union Farbe bekennen. Und es ist unwahrscheinlich, dass sie Steinmeier unterstützen wird: er kann so beliebt sein beim Volk wie er will (und ist es ja derzeit auch), aber er hat nun mal das falsche Parteibuch, er ist Genosse. Also dann ein eigener Kandidat.

Und wieso auch nicht? Was spricht dagegen, dass jede Partei ihren eigenen Kandidaten ins Rennen schickt? Und die Bundesversammlung als Abbild der Mehrheitsverhältnisse im Bund und in den Ländern demokratisch entscheidet, wer Joachim Gauck als Bundespräsident nachfolgen soll? Was wäre so schlimm, wenn der- oder diejenige erst im dritten Wahlgang und damit „nur“ mit einfacher Mehrheit gewählt werden würde? Das wäre nicht das erste Mal in unserer Geschichte. Und ich kann auch das Argument nicht nachvollziehen, dass ein nichtgewählter Kandidat auf immer und ewig beschädigt ist. Schon die Nominierung ist eine Ehre. Und in einer Wahl zu unterliegen ist keine Schande. Das ist würdige Demokratie – ganz ohne Parteitaktik!

 

Zuletzt aktualisiert: 18.10.2018, 09:33:54