Spion oder Journalist?

Gepostet am 22.02.2020 um 06:03 Uhr

Julian Assange gründete die Enthüllungsplattform WikiLeaks und veröffentlichte Kriegsverbrechen in aller Welt. Nun muss der Australier eine Auslieferung in die USA fürchten. Über das Leben eines Grenzgängers. Von Martin Kaul.

Julian Assange gründete die Enthüllungsplattform WikiLeaks und veröffentlichte Kriegsverbrechen in aller Welt. Nun muss der Australier eine Auslieferung in die USA fürchten. Über das Leben eines Grenzgängers.

Von Martin Kaul, WDR, Elena Kuch, Robert Holm, NDR

Das war damals eine lässige Pose, mit einem Publikum, in dem so gut wie jeder klatschte. Als Assange am 30. Dezember 2009 auf dieser Bühne in Berlin stand, hielt er seine beiden Hände locker in den Hosentaschen, wippte ein wenig mit den Knien und dann erzählte er, etwas schüchtern und kontrolliert, von dem, was da noch vor ihnen läge, mit ihrer Enthüllungsplattform WikiLeaks. Die Überschriften auf seiner Präsentation waren selbstbewusst geraten. „Die Welt durchschütteln“ stand zum Beispiel darauf.

Dies war der 26C3, der Chaos Communications Congress, das europaweit größte Treffen der Hackerszene und Assange mit seinem weißen, kinnlangen Haar sah eher aus wie ein Jüngelchen als wie jemand, der die Welt durchschütteln würde. Da hatte er aber bereits damit angefangen.

Knapp zehn Jahre später, am 11. April 2019, trugen britische Polizisten diesen Mann mit seinem langen Bart und seinem etwas verstörten Blick aus der ecuadorianischen Botschaft in London, noch einmal zurückgezerrt auf die Bühne der Weltöffentlichkeit.

Assange hatte, das war die Botschaft, die an diesem Tag in die Welt ging, endgültig die Kontrolle verloren. Er sah nicht aus, als sei er um ein Jahrzehnt gealtert, sondern gleich um zwei oder drei. Und das, was Assange in diesen zehn Jahren erlebt hat, hätte wohl auch drei Dekaden füllen können: Hier wurde ein Revolutionär abtransportiert und gefangen genommen, der Journalismusgeschichte schrieb. Sein Ziel an diesem Tag: ein Hochsicherheitsgefängnis in London, Einzelzelle, abgeschirmt von der Öffentlichkeit.

Vor Gericht geht es um diese Frage: Wer ist Assange?

Wenn ab kommenden Montag in einem britischen Gerichtssaal in London ein Gericht über seine Zukunft verhandeln soll, geht es um diese Geschichte: Ist Assange, 48, geboren an der Ostküste Australiens, mehr als nur ein Publizist? Ist er womöglich ein Spion? Und kann, darf, muss das Land Großbritannien den Australier an ein anderes Land ausliefern, die USA, wo wegen Spionagevorwürfen Anklage gegen ihn erhoben wurde?

WikiLeaks – Staatsfeind Julian Assange
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Das sind große Fragen in einem großen Fall und es ist wohl alles so groß geraten, weil es um Grundlegendes geht. Ärzte, Journalisten und Politiker haben in den letzten Wochen seine Freilassung gefordert, der Whistleblower Edward Snowden hat sich zu Wort gemeldet, genau wie der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer.

Ein politischer Prozess?

Viele von ihnen befürchten, dass mit diesem Prozess die Veröffentlichungen von Informationen nur deshalb bestraft werden, weil sie einer mächtigen Regierung zu unbequem wurden. Auf der anderen Seite stehen Staatsanwälte aus den USA, die seit langem einem Verdacht nachgehen.

In einer Anklage gegen ihn, veröffentlicht von einem Gericht in Alexandria, Virginia, ein paar dutzend Autominuten entfernt von Washington, ist festgehalten: Assange soll seiner damaligen Topquelle, Chelsea Manning, Tipps gegeben haben, wie diese ihre eigene Identität verschleiern könne, wie sie Zugang erhalten könne auf US-Server mit geheimen Informationen. Punkt 18 der Anklage: Verschwörung zum Eindringen in ein Computersystem.

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In einer zweiten Anklage geht es um Assanges Veröffentlichungen. Wegen der Spionagevorwürfe, die die US-Ermittler gegen ihn erheben, könnten Assange im Falle einer Auslieferung in die USA bis zu 175 Jahre Haft drohen.

Ausgerechnet der Punkt allerdings, wegen dem Assange so viele einstige Anhänger verloren hat, ist nicht Bestandteil irgendeiner Anklage gegen Assange: Der Umstand, dass WikiLeaks kurz vor den US-Wahlen im Jahr 2016 brisantes Material aus dem Innenleben der Demokratischen Partei veröffentlichte.

Gehackte Mails vom russischen Geheimdienst?

Heute ist bekannt: Die gehackten E-Mails aus der Demokratischen Partei, die unter dem Pseudonym eines vorgeblich rumänischen Hackers namens „Guccifer 2.0“ bei WikiLeaks anlandeten und dort schließlich veröffentlicht wurden, stammten aller Wahrscheinlichkeit nach aus dem Spionageapparat russischer Nachrichtendienste.

In einer Anklage gegen zwölf namentlich genannte Hintermänner des Hackingangriffs auf die US-Demokraten, haben US-Staatsanwälte im Detail nachgezeichnet, wie russische Spione, angeleitet aus einem Gebäude in Moskau, das Material beschafft haben sollen, das später bei WikiLeaks landete.

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WikiLeaks – ein Werkzeug der Russen? Oder eine kompromisslose Enthüllungsplattform, die publiziert, was sie erhält? Es ist ein Vorgang wie dieser, der Menschen wie Daniel Benjamin sagen lässt: „Ich glaube nicht, dass Assange ein Journalist ist. Er ist näher an einem Spion als an einem Journalisten, denn sein Geschäft beinhaltet den Diebstahl von Informationen.“ Benjamin, 58, ein früherer Top-Diplomat, war von 2009 bis 2012 Anti-Terror-Koordinator unter der US-Außenministerin Hillary Clinton, und er hätte jedenfalls allen Grund, Assange zu hassen.

WikiLeaks: „Erster Geheimdienst des Volkes“

Damals, 2010, war es die Enthüllungsplattform WikiLeaks, die rund eine Viertelmillion Dokumente des US-Außenministeriums veröffentlichte, diplomatische Depeschen, geheime Dossiers mit Berichten über Organisationen und Personen in aller Welt. Das war für Hillary Clinton nicht gut.

Später, im Jahr 2016, war es WikiLeaks, die im US-Wahlkampf jene E-Mails der Demokratischen Partei in den USA veröffentlichten. Das war für Clinton wieder nicht gut. Erst war sie als Außenministerin angeschlagen, später verpasste sie ihre Präsidentschaft.

Dass WikiLeaks mit den Enthüllungen aus dem Strategieapparat der Demokratischen Partei maßgeblichen Anteil am Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016 hatte, daran zweifelt heute so gut wie niemand. Und war es nicht die Organisation WikiLeaks selbst, die sich in ihren Gründungstagen stolz und pathetisch darauf berief, „der erste Geheimdienst des Volkes“ werden zu wollen? Einerseits.

Viele Skandale aufgedeckt

Andererseits: Kaum eine publizistische Plattform weltweit veröffentlichte in diesem letzten Jahrzehnt oder davor in annähernd ähnlichem Ausmaß Details, Umfang und Originaldokumente über Kriegsverbrechen, über die Welt der Geheimdiplomatie und der Außenpolitik. Daneben auch: Einblicke in Finanz- und Umweltskandale, bis hin zu Planungsdokumenten aus dem Umweltamt in Duisburg, im Zusammenhang mit der Loveparade, die 2010 in einer Katastrophe geendet war.

Die Idee war schlicht und gewaltig: authentische Dokumente von öffentlichem Interesse im Original zu veröffentlichen. Das war – und ist bis heute – ein publizistisches Projekt, das Herausforderung und Provokation zugleich war: eine Herausforderung nicht nur für Staaten, die es gewohnt waren, die Kontrolle über die Informationen ihrer Regierungsapparate selbst zu organisieren – und zu behalten. Provoziert wurden auch Journalisten weltweit, deren Geschäftsmodell – jedenfalls für eine Weile – in den Ruf geriet, ausgedient zu haben. Warum sollten Leser nur bearbeitete Informationen aus Redaktionen erhalten? Warum nicht gleich die Originale? Die Kraft, die in dieser publizistischen Idee lag, war revolutionär. Die Wirkung, die sie entfaltete, auch.

Wem gehören Geheiminformationen?

Was für eine spannende Frage, im anbrechenden Informationszeitalter: Können zu viele Informationen wirklich Desinformation sein? Und: Müssen authentische Informationen dem Staat gehören – oder vielleicht seinen Bürgern?

Als Assange im April 2010 vor die Presse trat, um ein Video zu präsentieren, das zeigte, wie US-Soldaten aus einem Hubschrauber im Irak auf flüchtende Menschen zielten und diese erschossen, mit Tonspur, verbildlichte sich darin die Kraft der Idee: die Stärke eines einzigen, authentischen Dokuments, das die Realität besser zeigte als jede Beschreibung.

Das war der Moment, in dem auch renommierte Redaktionen weltweit begriffen, dass sie die neu anbrechende Ära des Journalismus mitprägen wollten: Mit eigenen digitalen Briefkästen, mit eigenen Veröffentlichungen von Originaldokumenten, mit grenzüberschreitenden, internationalen Rechercheprojekten – und gerne auch: Gemeinsam mit WikiLeaks und den Dokumenten, die dort nun in Massen anlandeten.

WikiLeaks veröffentlichte die Originaldokumente, Redaktionen wie der „Spiegel“, der „Guardian“ und die „New York Times“ publizierten die Geschichten dazu. Und Hacker in aller Welt fühlten sich berufen, ihre häufig auch auf illegale Weise erhaltenen Dokumente über anonyme Wege an WikiLeaks weiterzugeben. Vielleicht war dies das vor allem Gefährliche an dieser Idee: dass Mut ansteckend sein kann.

Edward Snowden verteidigt WikiLeaks

Es war 2013 der CIA-Mitarbeiter Edward Snowden, der in dieser Epoche die nächste Wegmarke setzte – und sich mit einem Berg an Informationen an Journalisten wandte; allerdings nicht an WikiLeaks. Heute, anlässlich des anstehenden Auslieferungsprozesses, fordert Snowden die Richter in Großbritannien auf, sich dem Gesuch der USA in Sachen Assange zu widersetzen.

Heute sagt Snowden: „WikiLeaks hat wahrheitsgemäße Informationen veröffentlicht, hat die Zustände in Guantanamo, Luftschläge in Afghanistan sowie Folter im Irak publik gemacht.“ Unabhängig davon, wie man zu Assange und seiner Person stehe, so Snowden, für die Verbreitung von Informationen dürfe er nicht ausgeliefert werden.

Im Ergebnis blieb es ja dabei: Die Informationen, die WikiLeaks veröffentlichte, waren authentische Dokumente und Informationen. Muss man – besser- darf man das bekämpfen? Während viele journalistische Akteure in internationalen Rechercheprojekten ihre Arbeit formalisierten, redaktionelle Konsortien bildeten, blieb WikiLeaks anders: Kompromisslos im Ton und in der Form, politisch radikal, und: abhängig von den Launen und Entscheidungen seines Gründers, Assange.

Ist Assange ein Freund des Journalismus?

Es ist nicht ratsam, die ambivalente Geschichte von Assange mit Verklärungen zu begleiten, denn aus seiner Verachtung für Journalismus wie die Welt ihn kannte, machte Assange kein Geheimnis. Als das US-Magazin „New Yorker“ 2017 ein großes Porträt über ihn veröffentlicht, zitiert es ihn mit den Worten: „Wir kommen nicht, um den Journalismus zu retten, sondern um ihn zu zerstören.“

Es gibt in diesem Text noch ein paar mehr Zitate, die nicht unbedingt den Eindruck erweckten, Assange sei ein Freund des Journalismus. Zum Beispiel: „Verdient nicht zu leben. Zu minderwertig. Muss zu Asche verkommen, bevor neue Strukturen geformt werden können.“

Attacke gegen journalistische Partner

Und genau das war auch sein Konflikt in den Kooperationen mit großen Magazinen wie dem „Guardian“ oder dem „Spiegel“. Am Ende waren ihm seine journalistische Partner nicht mutig genug, selbst Stützen eines zu überkommenden Systems. Assange veröffentlichte weiter die, teils geschwärzten, Originale, egal, ob US-Nachrichtendienste und Journalisten behaupteten, dass damit das Leben von Informanten gefährdet sein könne. An Assange perlte das ab.

Es gehört zu den Paradoxien seiner Geschichte, dass heute die Berufung auf die Freiheit des Journalismus noch seine Rettung werden könnte. Denn er ist es ja trotzdem: Publizist. Der Zeitpunkt, an dem Assange begonnen hatte, einst wichtige Weggefährten zu verlieren, lag bereits vor dieser Zeit: 2010, als sein damaliger Gefährte Daniel Domscheit-Berg, einst Sprecher von WikiLeaks, ihm enttäuscht den Rücken kehrte.

Schließlich dann, 2012, war Assange in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen. Der Vorwurf, der gegen ihn im Raum stand: Beim Geschlechtsverkehr in Schweden habe er körperliche und sexuelle Grenzen ignoriert. Mitte dieser Woche erneuerte eine Frau gegenüber NDR und WDR den Vorwurf, sie halte Assange der sexuellen Nötigung für schuldig – aber nicht der Spionage.

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Das Ermittlungsverfahren gegen Assange jedenfalls wurde eingestellt, auch weil es von Anfang an unter dem Verdacht stand, politisiert zu sein. Das Asyl in der Botschaft, es war schon damals der Versuch von Assange, einem befürchteten Auslieferungsgesuch durch die USA zu entgehen.

Sieben Jahre blieb er schließlich darin, später auch als Objekt einer fast lückenlosen Überwachung. In der Folge: Körperliche und psychische Symptome, die der UN-Sonderberichterstatter als Folgen psychischer Folter beschreibt.

Ganz sicher aber verlor Assange viele Unterstützer, als WikiLeaks schließlich im Vorfeld der US-Wahlen 2016 tausende E-Mails aus dem Innenleben der Demokratischen Partei veröffentlichte. Die Mails waren aufschlussreich und von Interesse, doch auch viele einstige Sympathisanten nahmen WikiLeaks schon zum Zeitpunkt der Veröffentlichung übel, womöglich dadurch dem Nationalisten Donald Trump ins Präsidentenamt zu verhelfen.

WikiLeaks für eigene Interessen instrumentalisiert

Und dann der Flirt von Assange, mit Donald Trump Jr., via Twitter: „Hi, wäre super, wenn ihr diese Geschichte kommentieren und verbreiten könntet.“, sandte der WikiLeaks-Account an den Trump-Sohn. Später: „Hey Donald, großartig, dass dein Vater über unsere Veröffentlichung spricht.“ Und am 16. Dezember 2016 schließlich: „Es wäre super hilfreich, wenn Dein Vater vorschlagen könnte, dass Australien Assange zum Botschafter in [Washington] DC machen würde.“

Assange, offenbar vereinsamt und zunehmend hoffnungslos in der ecuadorianischen Botschaft, war auf Tuchfühlung gegangen mit Trumps Umfeld, vielleicht weil er hoffte, daraus persönlichen Profit schlagen zu können. Auch in Assanges engerem Umfeld schüttelten später einige darüber den Kopf – allein schon die Naivität, das via Direktnachrichten auf Twitter zu tun: „Was dachte er sich wohl dabei?“, fragten sich Vertraute. Nicht nur die Anbiederungsversuche bei Trumps Sohn, auch hatte Assange schlichtweg die einfachsten Grundregeln operativer Sicherheit nicht mehr eingehalten.

Vom Freund zum Feind

Kaum war Trump im Amt, interessierten ihn seine alten, öffentlich bekundeten Sympathien für WikiLeaks ohnehin nicht mehr – und umgekehrt. Im März 2017 veröffentlichte WikiLeaks seine bis dato größte Sammlung geheimer CIA-Dokumente. Stichwort: Vault7. Jetzt wurde Assange wieder zu jenem Staatsfeind erklärt, der er ja vorher bereits war. CIA-Chef Mike Pompeo sagte schließlich, bei WikiLeaks handele es sich um einen „feindlichen Geheimdienst“.

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Doch so sehr ein Team rund um den Sonderermittler Robert Mueller auch nachforschte: Rekonstruieren konnten die Ermittler am Ende zwar, dass es russische Agenten gewesen sein sollen, die das Material besorgt hatten – belegen, dass Assange darüber im Bilde war, das konnten sie dagegen nicht. Es ist auch nicht Bestandteil der rechtlichen Vorwürfe gegen Assange.

„Wenn Material authentisch und von öffentlichem Interesse ist“, sagt der gegenwärtige WikiLeaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson, der Assanges Position übernommen hat, „dann fühlen wir uns auch verpflichtet, es zu veröffentlichen – unabhängig davon, wer die Quelle ist.“

Das Recht auf redaktionelle Entscheidung

Informationen in großer Menge, zu einem entscheidenden Zeitpunkt veröffentlicht: Wahlkampfeingriff? Desinformation? Eigentlich gibt es auf diese Frage eine einfache Antwort: Zur grundlegenden redaktionellen Freiheit von Publizisten und Journalisten gehörte es schon immer, bei der Veröffentlichung wahrheitsgetreuer Informationen über das Ausmaß und den Zeitpunkt selbst entscheiden zu können.

„Ihn anzuklagen und ihn möglicherweise für Jahrzehnte ins Gefängnis zu stecken, das ist wirklich die Axt, die an die Grundfesten der Pressefreiheit rührt“, sagt der Journalist Holger Stark. Er ist stellvertretender Chefredakteur der „Zeit“ und hat früher eine Zeit lang selbst eng mit Assange zusammengearbeitet.

John Shipton, 75, ist der Vater von Assange. Derzeit reist er durch Europa,um auf das Schicksal seines Sohnes aufmerksam zu machen. In den letzten Jahren ist er zu Weihnachten immer wieder zu seinem Sohn in die Botschaft gereist. „Zuletzt haben wir Weihnachten alleine gefeiert“, sagt Shipton. Er sagt auch: „Mein Sohn hat Kriegsverbrechen von weltweiter Bedeutung publik gemacht.“

Mindestens ein Jahrzehnt lang hat Assange publizistische Geschichte geschrieben. Ihr politisches Urteil über WikiLeaks haben seither viele Menschen – auf die ein oder andere Weise – getroffen. Das juristische Urteil dagegen steht noch aus.

Am Montag beginnt in London der Prozess, der darüber entscheiden soll, ob der Australier Assange in den USA vor Gericht gestellt werden darf. Beobachter erwarten, dass es einer der aufwändigsten Prozesse der jüngeren Geschichte Großbritanniens werden könnte.

Zuletzt aktualisiert: 24.09.2020, 23:24:31