100 Tage im Spagat

Gepostet am 31.07.2018 um 11:24 Uhr

Mit Nahles an der Spitze hat die SPD viel geschafft – nur nicht den Weg aus dem Umfragetief. Nach 100 Tagen ist der Spagat zwischen Weiterregieren und Erneuerung zunehmend mühsam. Von Cecilia Reible.

Mit Nahles an der Spitze hat die SPD viel geschafft – nur nicht den Weg aus dem Umfragetief. Nach 100 Tagen ist der Spagat zwischen Weiterregieren und Erneuerung zunehmend mühsam.

Von Cecilia Reible, ARD-Hauptstadtstudio

Es ist wohl die größte Herausforderung ihres Lebens: Andrea Nahles soll dafür sorgen, dass die SPD nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwindet. Die Partei hat sich einen Erneuerungsprozess verordnet, die Vorsitzende muss diesen Prozess antreiben.

Eine schwierige Aufgabe, doch Nahles hat sich nach ihrer Wahl am 22. April große Ziele gesteckt: “Ich möchte, dass wir von innen heraus strahlen, weil wir die Ideen für Deutschland für die nächsten zehn Jahre haben”, sagte sie da. “Und das fällt nicht vom Himmel.”

Bis jetzt ist von einem Strahlen der SPD allerdings noch nicht viel zu spüren. In den Umfragen ist die Partei im Vergleich zum Bundestags-Wahlergebnis noch weiter abgerutscht, sie liegt jetzt bei nur noch 18 Prozent.

Dabei wollte Parteichefin Nahles dafür sorgen, dass die SPD wieder ein schärferes Profil und damit wieder mehr Zulauf gewinnt. Trotz ihrer erneuten Beteiligung an der großen Koalition solle die SPD dabei erkennbar bleiben. Nahles äußerte sich zuversichtlich, dass dies auch gelingen werde.

Andrea Nahles ist neue SPD-Vorsitzende

SPD-Parteitag

Neue Chefin, neuer Plan

Andrea Nahles ist mit 66 Prozent der Stimmen als erste Frau an die Spitze der SPD gewählt worden. Auf dem Parteitag in Wiesbaden verabschiedeten die Delegierten zudem einen Leitantrag zur inhaltlichen Erneuerung der Partei. | mehr

“Kein schlechter Start in diese Regierung”

Auf der einen Seite also der Erneuerungsprozess, auf der anderen Seite gute Regierungsarbeit – so wollte Nahles das Vertrauen enttäuschter SPD-Wähler zurückgewinnen.

Im Koalitionsvertrag ist die Handschrift der Sozialdemokraten tatsächlich deutlich zu erkennen. Hinter einige Projekte konnte die SPD auch bereits einen Haken setzen. In der Haushaltsdebatte Anfang Juli zählt Fraktionschefin Nahles die bisherigen SPD-Erfolge in der Bundesregierung auf: Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen, Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit, die Musterfeststellungsklage.

“Eigentlich kein schlechter Start in diese Regierung”, meinte sie.

SPD als Stimme der Vernunft im Unionsstreit

Doch in besseren Umfragewerten für die SPD schlägt sich die erfolgreiche Sacharbeit bisher nicht nieder.

Allerdings waren die letzten Wochen vor der Sommerpause im politischen Berlin auch geprägt vom lautstarken Streit der Unionsschwestern über die Flüchtlingspolitik. Die Sozialdemokraten wurden in der schweren Regierungskrise eher als Stimme der Vernunft wahrgenommen.

“Werden Sie Ihrer nationalen und internationalen Verantwortung gerecht, bevor es zu spät ist – das ist an alle gerichtet, aber besonders an die Unionsparteien”, rief Nahles den Streitenden damals zu. Es gelang der Parteiführung, die SPD aus den Negativ-Schlagzeilen während der Regierungskrise herauszuhalten.

Sendungsbild

ARD-Sommerinterview

“Ich möchte Zukunftsdebatten”

Unmittelbar vor der SPD-Fraktionsklausur fordert Andrea Nahles eine Debatte über das Profil ihrer Partei. Man erwarte von der SPD eine soziale Politik für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. | mehr

Stunde der Wahrheit: die Landtagswahlen

Die Stunde der Wahrheit schlägt für Nahles im Oktober. Dann werden in Bayern und Hessen neue Landtage gewählt. Es sind die ersten Tests an der Wahlurne unter der neuen Parteichefin.

Die Umfragen machen aus SPD-Sicht wenig Mut. Im ehemaligen SPD-Stammland Hessen liegen die Sozialdemokraten bei 22 Prozent. In Bayern könnten sie sogar von der AfD überholt werden.

Sollte es so weit kommen, dann dürfte der Zustand der SPD wieder die Debatten bestimmen. Und damit die Fragen, ob die SPD in der ungeliebten Groko zu neuer Stärke finden kann und Nahles die Richtige an der Spitze ist.

100 Tage SPD-Chefin: Andrea Nahles mit großen Zielen
C. Reible, ARD Berlin
12:07:52 Uhr, 31.07.2018

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 31. Juli 2018 um 09:30 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 20.11.2018, 21:29:34