Die Spendenaffäre belastet ihn und in seiner Partei steht er unter Druck. Die Zukunft ist für Jörg Meuthen das Parlament, das die AfD abschaffen will. Ein Porträt von Kilian Pfeffer.

Ja oder Nein
Kurz vor der Europawahl hat ein Gericht den Wahl-O-Maten gestoppt. Hier steht eine Frau steht vor einer analogen Version. Foto: imago/Martin Müller

Pro & Contra: Ist der Wahl-O-Mat in der aktuellen Form problematisch?

So wie er grade funktioniert, hilft der Wahl-O-Mat nur den großen Parteien. Er sollte gerechter werden, meint Marcel Heberlein. Christoph Prössl sieht das anders und empfindet das Gerichtsurteil als überkorrekt.
Ach, wirklich?
Hotelübernachtungen sollen künftig wieder mit 19 Prozent Mehwertsteuer besteuert werden - wenn es nach Finanzminister Scholz geht. Foto: imago/Arnulf Hettrich

Stichwort: Was ist die Mövenpick-Steuer?

Auf Hotelübernachtungen sollen wieder 19 Prozent Mehrwertsteuer draufgeschlagen werden. Die SPD will eine Gesetzesänderung der schwarz-gelben Regierung rückgängig machen, und so die Grundrente finanzieren.
Bericht aus Berlin
Oliver Köhr im Gespräch mit Außenminister Heiko Maas über die Krise im Iran. Foto: ARD-Hauptstadtstudio.

Der Bericht aus Berlin am 19. Mai

Was ist die Rolle Deutschlands in der Iran-Krise? Und wie kann der Strukturwandel in der Lausitz beschleunigt werden? Darüber hat Oliver Köhr mit Außenminister Heiko Maas und FDP-Fraktionsvizechef Frank Sitta gesprochen.
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Zuletzt aktualisiert: 23.05.2019, 09:25:45