637 kurzfristig abgebrochene Abschiebungen

Gepostet am 18.08.2016 um 15:03 Uhr

35000 Abschiebungen im Zeitraum von Anfang 2015 bis Mitte 2016 – was sagt die Zahl der kurzfristig abgebrochenen Abschiebungen im Vergleich wirklich aus?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat letzte Woche nochmal betont: Wenn endgültig klar ist, dass ein Flüchtling Deutschland verlassen muss, dann soll die Abschiebung auch schnell durchgezogen werden:
„In all diesen Fällen kann es nicht sein, dass durch Frechheit und renitentes Verhalten der Aufenthalt in Deutschland verlängert wird.“

Doch renitentes Verhalten ist einer von diversen Gründen, warum Abschiebungen manchmal kurzfristig abgebrochen werden. Zu der Problematik hat die Bundesregierung in den letzten Monaten zwei Anfragen der Linkspartei ausführlich beantwortet. Es ist deshalb keine neue Erkenntnis, dass von Anfang 2015 bis Mitte dieses Jahres hunderte Abschiebungen kurzfristig abgebrochen wurden – teilweise in letzter Minute. Und das waren die häufigsten Gründe:

Weil sich die Flüchtlinge wehrten

332 Mal ist das in den vergangenen anderthalb Jahren passiert. Die Betroffenen leisteten derart heftigen Widerstand gegen die Abschiebung, dass die begleitenden Polizeibeamten die Entscheidung trafen, abzubrechen. Am häufigsten ging es dabei um Migranten aus Eritrea und Gambia, aber auch aus Somalia, Irak und Pakistan. Die Entscheidung zum Abbruch kann auf dem Weg zum Flughafen fallen, aber auch dann noch, wenn die Flüchtlinge schon angeschnallt im Flugzeug sitzen. Manchmal sind das extra für den Anlass gechartete Maschinen, in denen nur ausreisepflichtige Menschen sitzen. Meistens sind es aber ganz normale Linienflüge mit ganz normalen anderen Fluggästen. Und dann geht es natürlich auch um deren Sicherheit und die Frage, was man ihnen zumuten kann. Deshalb kam es auch häufiger zum Abbruch einer Abschiebung:

Weil sich die Fluglinie oder die Piloten geweigerten, die Flüchtlinge zu transportieren

Lufthansa, Air Berlin, Germanwings – sie alle hatten seit 2015 im zweistelligen Bereich Fälle von kurzfristig abgebrochenen Abschiebungen. Insgesamt passierte es 160 Mal, dass entweder die Fluglinie oder die direkt vor Ort verantwortlichen Piloten sagten: Nein, so können wir das nicht machen. An dritter Stelle der Abbruch-Gründe:

Weil die Flüchtlinge plötzlich erkrankten

108 Mal war das seit 2015 der Fall. Meist geschieht der Abbruch hier nicht in aller letzter Minute, auch wenn durchaus Fälle bekannt sind, in denen Flüchtlinge im Abschiebestress im Flugzeug einen Herzinfarkt erlitten und sofort medizinisch behandelt werden mussten. Wahrscheinlicher ist aber, dass sich die Migranten nach der endgültigen Abschiebeankündigung noch schnell ein Attest vom Arzt besorgten, dass sie nicht reisefähig sind. In diesem Jahr dürfte es aber weniger solche Fälle geben, weil seit einiger Zeit der genaue Termin für die Abschiebung nicht mehr angekündigt wird. Ein weiterer kurzfristiger Abbruch-Grund:

Weil die Heimatländer die Flüchtlinge nicht zurücknehmen wollen

Das passiert aber nicht sehr häufig: 37 Mal in den vergangenen anderthalb Jahren.
Alles zusammengezählt kommt man so auf 637 kurzfristig abgebrochene Abschiebungen. Bei knapp 35000 Abschiebungen im Zeitraum von Anfang 2015 bis Mitte dieses Jahres sind das gut 1,7 Prozent. Was danach mit den Betroffenen passierte – ob die Abschiebung bei einem neuen Versuch dann letztlich doch durchgezogen wurde, dazu gibt es keine genauen Angaben.

 

Zuletzt aktualisiert: 15.12.2017, 07:21:24