Zivilschutzkonzept? Nur keine Panik

Gepostet am 24.08.2016 um 15:40 Uhr

Vor dem Zivilschutzkonzept brauchen wir genauso wenig Angst haben wie vor einem Airbag im Auto. Problematisch an dem Plan ist nur, dass er viele Fragen aufwirft, die nur vage beantwortet werden, sagt Julia Barth.

Als die ersten Airbags in Autos eingebaut wurden – sind Sie da in Panik verfallen? Haben Sie sich fortan hinters Steuer gesetzt und zwangsläufig damit gerechnet, einen Unfall zu bauen? Sicher nicht. Denn ein Airbag soll uns schützen, für den Fall, dass es doch mal zum Crash kommt. Seine Existenz allein macht den Unfall aber nicht wahrscheinlicher.

Ähnlich verhält es sich mit dem Konzept zur zivilen Verteidigung. Es ist schlicht unfair, der Bundesregierung Panikmache vorzuwerfen, weil sie ein Konzept überarbeitet, das aus einer Zeit stammt, in der es zwar schon Airbags, aber noch keine Cyberangriffe gab. Vorwerfen kann man ihr lediglich, dass sie die nachrichtenarme Zeit dafür nutzt, Schlagzeilen zu machen.

Doch das hätten sich – Hand aufs Herz – mit Sicherheit auch die jetzigen Kritiker zunutze gemacht, wären sie in Regierungsverantwortung. Ebenso albern ist es, dem Innenminister zu unterstellen, er wolle durch die Hintertür die Wehrpflicht wieder aufleben lassen. Denn das gibt das Konzept überhaupt nicht her.

Notvorrat

Abgesehen davon, dass man im Verteidigungsfall nicht mal eben die Wehrpflicht wieder aktivieren und militärisch unbeleckte Teenager blitzausbilden könnte, spricht das Konzept mitnichten davon, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Es will nur dafür sorgen, dass die Einberufungsbescheide auch ankämen, falls sich die Bundesrepublik wieder dazu entscheiden sollte, die Wehrpflicht aufleben zu lassen.

Und diese Möglichkeit haben sich die handelnden Personen 2011 ja bewusst offen gehalten, indem sie den Wehrdienst eben nur ausgesetzt und nicht abgeschafft haben. Für mich ist es eher beruhigend, dass der Staat sich Gedanken macht und rüstet für den Fall, was wäre wenn. Und ja, auch der Bevölkerung erklärt, wie sie sich erstmal selber helfen kann.

Wenn zum Beispiel ein Cyberangriff die heute in weiten Teilen computergestützte Wasser- oder Energieversorgung lahm legt. Das heißt nicht, dass das morgen passiert. Dass dieses Szenario heute aber zu den realistischeren Eventualitäten gehört, hat uns Hollywood ja schon in etlichen Varianten vorgeführt. Auf die Idee, sich darauf auch im echten Leben einzustellen, hätte man durchaus schon früher kommen können.

Zivilschutzkonzept

Natürlich wird jetzt nicht bei Null angefangen. Bei einem Hochwasser springt die Hilfs-Maschinerie geordnet und zuverlässig an. Krankenhäuser und Staat halten Medikamente und Impfstoffe für den atomaren Notfall vor. Betreiber kritischer Infrastrukturen – sei es nun Strom, Wasser oder Verkehr – sind bereits jetzt dazu verpflichtet, ihre Netzwerke abzusichern und für eventuelle Hackerangriffe vorzusorgen. Weite Teile des Konzepts sind deshalb auch nicht neu.

Dass man aber einmal gebündelt klärt, was in welchem möglichen Szenario zu tun ist und eventuelle Lücken schließt, ist absolut notwendig. Problematisch ist eher, dass das Konzept viele Fragen aufwirft und Prüfaufträge erteilt, in den Antworten aber sehr vage bleibt und damit längst noch kein konkreter Notfallplan ist. Eher so, als hätte man mal laut nachgedacht.

Noch ist der modernisierte Airbag zur zivilen Verteidigung nicht einsatzbereit. Dass sich das möglichst schnell ändert, dafür sollten jetzt alle politischen Akteure sorgen. Das ist allemal sinnvoller, als sich in aufgeregten Debatten über Hamsterkäufe und Wehrpflicht zu verlieren.

Zuletzt aktualisiert: 11.12.2017, 04:46:10