Pentagon oder Weißes Haus – wessen Meinung zählt?

Gepostet am 10.02.2017 um 03:36 Uhr

Verteidigungsministerin von der Leyen reist heute in die USA, um ihren Amtskollegen Mattis zu treffen. Dieser hat zu zentralen Themen eine völlig andere Haltung als sein Chef Trump. Von der Leyen will nun ausloten, wessen Meinung in Washington künftig zählt. Von Stephan Ueberbach.

Verteidigungsministerin von der Leyen reist heute in die USA, um ihren Amtskollegen Mattis das erste Mal zu treffen. Dieser hat zu zentralen Themen eine völlig andere Haltung als sein Chef Trump. Von der Leyen will nun ausloten, wessen Meinung in Washington künftig zählt.

Von Stephan Ueberbach, ARD-Hauptstadtstudio

„NATO is obsolete!“ Es sind Sätze wie diese, mit denen Donald Trump den Verteidigungspolitikern in Europa die Sorgenfalten auf die Stirn treibt. Der mächtigste Mann der Welt hält die NATO für „obsolete“, was sich mit „veraltet“ übersetzen lässt, aber auch mit „überholt“. Was ist von der Trump-Regierung sicherheitspolitisch zu erwarten? Werden sich bisherige Positionen der USA verändern? Müssen die westlichen Bündnispartner mit Überraschungen rechnen?

Das sind die Fragen, auf die sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, in Washington Antworten erhofft: „Wir werden auch fragen: Wie steht ihr zum Bündnis? Auch das ist etwas, was gegenseitiges Terrain ist, was man ergründen muss.“

Noch sind die Signale widersprüchlich. Denn anders als US-Präsident Trump hat sich der neue Pentagon-Chef James Mattis von Anfang an klar zur NATO bekannt. Es gibt also aus deutscher Sicht allerhand zu besprechen. Zum Beispiel, welche Rolle das Bündnis für die USA in Zukunft noch spielt. Ob Washington eine andere Russland-Politik plant oder wie die Strategie der neuen amerikanischen Führung beim Kampf gegen den „Islamischen Staat“ aussieht.

Deutscher Militärhaushalt – ein kritisches Thema

Gefasst machen muss sich von der Leyen auf kritische Fragen zum deutschen Rüstungshaushalt. Denn die USA erwarten von ihren Partnern ein größeres Engagement. Das hatte Trump schon im Wahlkampf mehr als deutlich gemacht:

„Es gibt Mitgliedsstaaten in der NATO, die Freifahrten kriegen, und das ist unfair! Die Vereinigten Staaten können es sich nicht mehr leisten, der Weltpolizist zu sein.“

Deutschland will zwar in den nächsten Jahren deutlich mehr in die Bundeswehr investieren, ist aber vom gemeinsamen NATO-Ziel immer noch weit entfernt. Denn eigentlich wollen die Bündnisstaaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben. Die Bundesregierung kommt aktuell auf 1,22 Prozent. Von der Leyen dürfte deshalb beim ersten Treffen mit ihrem neuen Amtskollegen darauf hinweisen, dass die Bundeswehr für das Bündnis vielfältige Aufgaben übernimmt. In Mali, in Afghanistan oder im Irak. Neuerdings auch in Litauen mit der Führung eines NATO-Kampfbataillons.

„Europa muss sich darauf einstellen, dass es besser selbst vorsorgt. Dass es mit den Problemen, die es unmittelbar angeht, auch besser umgehen kann“, betont die Verteidigungsministerin.

Nächste Begegnungen schon im Terminkalender

Hilfreich könnte sein, dass von der Leyen ihren US-Amtskollegen Mattis in seiner Zeit als NATO-General nicht nur kennen, sondern auch schätzen gelernt hat, wie es aus dem Verteidigungsministerium heißt. In den nächsten Tagen wird es weitere Gelegenheiten geben, die Kontakte zu vertiefen. Nächsten Mittwoch treffen sich die NATO-Verteidigungsminister in Brüssel, am Freitag beginnt dann in München die Sicherheitskonferenz. Spätestens dann dürfte der außen- und sicherheitspolitische Kurs der Trump-Regierung etwas klarer zu erkennen sein.

Kurzbesuch im Pentagon – Von der Leyen reist in die USA
S. Ueberbach, ARD Berlin
22:28:00 Uhr, 09.02.2017

Zuletzt aktualisiert: 30.03.2017, 14:39:51