Truppenbesuch bei deutschen Soldaten in Litauen

Gepostet am 07.02.2017 um 13:07 Uhr

Verteidigungsministerin von der Leyen fliegt nach Rukla, um die gerade erst nach Litauen entsandten Soldaten zu besuchen. Heute werden sie offiziell begrüßt. Marion von Haaren ist mitgereist.

Für die Ministerin ist es ein Jungfernflug: Im Cockpit des geräumigen Transportflugzeugs A400M lässt sie sich die neue Technik erklären. Zwar kennt sie das Nachfolgemodell der Transall von diversen Vorführungen, heute ist es aber ihre erste echte Reise.

Im litauischen Rukla begrüßt sie mit Präsidentin Grybauskaite die seit neuestem dort stationierten deutschen Soldaten. Deutschland hat das Kommando über die neue Einsatztruppe, die Litauen zum eigenen Schutz angefordert hatte.

Insgesamt werden in Litauen über 1000 Soldaten aus Belgien, Niederlande, Kroatien, Norwegen und Luxemburg aufgestellt. Solche NATO-Battlegroups gibt es in gleicher Stärke bald auch in Estland, Lettland und Polen.

Als „Stolperdraht“ bezeichnet die NATO ihren neuen Einsatz an der Ostflanke der Allianz. Bis zu 4000 Soldaten – jeweils für sechs Monate, rotierend, denn feste Truppenverbände widersprächen den NATO-Russland-Vereinbarungen.

Stark verunsichert

Deutschland hat bereits 130 Soldaten auf den Stützpunkt Rukla nordwestlich von Vilnius in Litauen verlegt. Insgesamt 450 sollen bis Juni kommen, dazu sechs Leopard 2 Kampfpanzer, 20 Marder-Schützenpanzer und etwa 175 weitere gepanzerte Fahrzeuge.

Die sogenannte NATO „Enhanced Forward Presence“ beschloss das Bündnis im Sommer 2016. Es ist die Reaktion auf die in Polen und im Baltikum empfundene Bedrohung durch grenznahe russische Manöver und Lufteinsätze über NATO-Gebiet.

Russlands Vorgehen in der Ost-Ukraine hat die osteuropäischen NATO-Länder stark verunsichert. Im Rahmen der Beistandspflicht nach Paragraph 5 will die Allianz jetzt Präsenz zeigen. Bisher gab es keine vergleichbare Truppenverlegung nach Ost-Europa.

Wie wird es unter Trump?

Ex-Präsident Obama hatte noch versprochen, 4000 Mann ins Baltikum und nach Polen zu entsenden, schwere Kampfverbände. Die US-Truppen sind bereits eingetroffen. Jetzt stellt sich die Frage: Bleibt es unter Präsident Trump bei diesem Engagement?

Trump hatte ja versprochen, die Beziehungen zu Moskau zu verbessern. Er kündigte an, den US-Anteil an der NATO zu überprüfen – sogar zu kürzen, forderte mehr Einsatz der Europäer.

Die Nato-Truppenverlegung nach Ost-Europa sieht die größte Oppositionspartei im Bundestag äußerst kritisch. „Angesichts der weltweiten Entwicklung wären wir gut beraten, innerhalb der EU stärker auf eine Entspannungspolitik, einen Friedenskurs zu setzen“, meint Katja Kipping von der Linken.

Wie reagiert Russland?

Die Grünen tragen den deutschen Einsatz dagegen mit. Es sei „ein richtiger Schritt“, meint Jürgen Trittin. Er sei nötig, um den Zusammenhalt Europas in der Nato zu sichern.

Offen bleibt, wie Russland reagiert. Der Kreml kündigte seinerseits Truppenverlegungen an, (drei zusätzliche Divisionen), atomwaffenfähige Mittelstreckenraketen sind bereits in Kaliningrad stationiert. Doch insgesamt scheint Putin abzuwarten, welchen Kurs der neue amerikanische Präsident Trump gegenüber Russland einschlägt.

Zuletzt aktualisiert: 25.02.2017, 07:49:48