Ein Mutmacher für Deutschland?

Gepostet am 12.02.2017 um 16:32 Uhr

Repräsentieren und reden, das hat Steinmeier bereits als Außenminister zur Genüge getan. In seinem neuen Amt als Bundespräsident wird er sich wieder stärker innenpolitischen Themen widmen müssen – und klarere Worte finden. Von E. Lodde.

Repräsentieren und reden, das hat Steinmeier bereits als Außenminister zur Genüge getan. Doch in seinem neuen Amt als Bundespräsident wird er sich wieder stärker innenpolitischen Themen widmen müssen – und klarere Worte finden als bisher.

Von Eva Lodde, ARD-Hauptstadtstudio

Frank-Walter Steinmeier ist der neue Bundespräsident Deutschlands: Am 19. März wird er ins Schloss Bellevue einziehen. Vor ihm liegt eine schwierige Aufgabe. Sein Amtsvorgänger Joachim Gauck bescheinigte dem Land eine “Phase der inneren Unruhe”.

“Wer sind wir? Wer sind wir in Europa? Wo gehen wir hin? Und viele Leute fragen sich, ob ihre Kinder noch dieselben Chancen haben, die sie selber haben”, sagte Gauck gegenüber der ARD zum Ende seiner Amtszeit. Es sind genau diese Fragen, auf die Frank-Walter Steinmeier nun Antworten geben muss.

“Verdruss da draußen”

Der ehemalige Außenminister steht noch für die Große Koalition, für Kontinuität und Kompromiss statt Aufbruch. Neue Impulse zu setzen wird für ihn sicherlich die größte Herausforderung werden. Und vor allem diejenigen zu überzeugen, die mit Politik nicht mehr viel anfangen können, die sowieso nur noch von “denen da oben” reden. Für die Politikverdrossenen gehört Steinmeier ebenfalls dazu.

Bundespräsident Joachim Gauck hatte diese Menschen am Ende seiner Amtszeit schon so gut wie aufgegeben, sprach nur noch vom “Verdruss da draußen”. Steinmeier will wieder ein Zusammengehörigkeitsgefühl in Deutschland beschwören: “Was ist eigentlich der Kitt, der unsere Gesellschaft im Kern zusammen hält und hält er auch in der Zukunft?”

Steinmeier will Kontakt zu Menschen suchen

Es wird viel Durchhaltevermögen und guten Willen brauchen, um mit den Verdrossenen ins Gespräch zu kommen. Aber eine Eigenschaft besitzt der außenpolitische Krisenmanager im Dauermodus ja zur Genüge: Geduld. Man müsse Mut haben zuzuhören, sagte er im Bundestag.

Schon vorher hatte Steinmeier angekündigt, dass er vor allem den Kontakt zu den Menschen suchen will: reisen und reden. Dabei verspricht er allerdings keine gefälligen Antworten: “Ich möchte als Bundespräsident so etwas sein, wie ein Gegengewicht zur Tendenz der grenzenlosen Vereinfachung. Ich glaube, dass das unserer Demokratie gut täte.”

Frank-Walter Steinmeier

Liveblog zur Wahl Steinmeiers

Ein flammender Appell für die Demokratie

Mit breiter Mehrheit ist Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt worden. Steinmeier präsentierte sich als Mutmacher. Lesen Sie die Geschehnisse in unserem Liveblog nach. | mehr

Zukünftig mehr klare Worte gefragt

Seine Beliebtheit hat er sich in den letzten Jahren vor allem dadurch erarbeitet, dass er als ausgeglichener Diplomat aufgetreten ist. Für die Deutschen war er selten unbequem. Deutliche Worte sprach er selten.

Zwar bezeichnete er Trump als “Hassprediger” und die Aufrüstung der NATO in den baltischen Staaten und Polen als “Säbelrasseln und Kriegsgeheul” – das war es dann aber auch schon. Im neuen Amt sind aber mehr klare und verständliche Worte gefragt. 

Beitrag zur sozialen Einigung?

Die Linkspartei warf Steinmeier wiederholt vor, als Architekt der Agenda 2010 nicht zur sozialen Einigung beitragen zu können. Doch da sollten sie sich nicht täuschen, denn das Thema ist ihm keinesfalls fremd. So schrieb Steinmeier seine Doktorarbeit über Obdachlosigkeit und das Recht auf Wohnraum.

Doch es wird eine Herausforderung für ihn, sich dessen anzunehmen, vor allem weil die SPD – nun im Wahlkampfmodus – ihr Gerechtigkeitsprofil schärfen will. Deshalb wird er in den kommenden Wochen und Monaten gut daran tun, sich während seiner Einarbeitungszeit erstmal in Zurückhaltung zu üben. Gerade weil er mit sozialdemokratischem Parteibuch ins Schloss Bellevue einzieht.

Sein Leitmotiv hat er offenbar schon gefunden: Er wolle ein Mutmacher und kein Vereinfacher sein, sagte der designierte Bundespräsident Deutschlands. Daran wird er sich messen lassen müssen.

Zuletzt aktualisiert: 21.08.2017, 17:51:12