SPD: Die Eingemauerten

Gepostet am 22.11.2017 um 13:10 Uhr

Die SPD-Führung schließt eine erneute Große Koalition aus und zeigt sich offen für Neuwahlen. Aber würde die SPD von Neuwahlen profitieren? Und schadet sie dem Land mit ihrer Einmauerungstaktik? Ein Kommentar von Kilian Pfeffer.

Große Koalition nein danke – das ist nach wie vor die offizielle Meinung der SPD. Parteichef Schulz hatte am Montag Präsidium und Vorstand den Beschluss vorgelegt, die hatten einstimmig zugestimmt. „Wir scheuen Neuwahlen nicht“, so Schulz, und das klang mutig und markig. Doch die Wahrheit ist: Damit hat sich die SPD eingemauert.

Wie schwer ist es jetzt für Schulz, aus dieser Situation herauszukommen, ohne sein Gesicht zu verlieren? Warum konnte die SPD noch nicht mal die voraussichtlich mahnenden Worte von Bundespräsident Steinmeier abwarten, bevor sie sich festlegt? Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche ist schließlich eine neue Situation entstanden, die auch neu bewertet werden muss.

Kann die SPD von Neuwahlen profitieren?

Das war ein taktischer Fehler von Martin Schulz. Denn so klar wie das Votum von Präsidium und Vorstand nahelegt, ist die Haltung der gesamten Partei zu einer Neuauflage der großen Koalition beileibe nicht. Schon längst wird parteiintern darüber diskutiert, was die SPD eigentlich mit Neuwahlen gewinnen könnte. Verkürzt gesagt: ob sie sich nicht vielmehr doch vor Neuwahlen fürchten sollte. Es geht auch um Mandate, die man verlieren könnte.

Denn wie wahrscheinlich ist es, dass die SPD deutlich stärker wird – ohne inhaltliche Neuaufstellung, aber mit dem gleichen Personal? Man kann Zweifel haben.

Keine österreichischen Verhältnisse

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Torsten Schäfer-Gümbel sagte heute im SWR, man wolle keine österreichischen Verhältnisse provozieren, indem man eine große Koalition permanent fortsetze und so die politischen Ränder stärke. Aber stärkt man die politischen Ränder in dieser Situation nicht auch, wenn man mutwillig Neuwahlen befördert?

Die ursprüngliche Entscheidung der SPD ist verständlich, sich nach ihrer krachenden Wahlniederlage erst einmal neu sortieren zu wollen. Aber jetzt schadet es dem Land und damit auch der Partei, wenn die SPD bei ihrer Einmauertaktik bleibt.

Zuletzt aktualisiert: 11.12.2017, 04:56:54