Prinzip Hoffnung – Gabriels Washington Reise

Gepostet am 02.02.2017 um 16:44 Uhr

Bundesaußenminister Gabriel ist das erste deutsche Kabinettsmitglied, dass die Vertreter der neuen US-Regierung von Präsident Trump trifft. Während seines zweitägigen Aufenthalts will der Außenminister die Grundlagen für die künftige transatlantische Zusammenarbeit ausloten.

Es war ein fast schon hektischer Aufbruch – Nur wenige Stunden nach der Vereidigung von Rex Tillerson zum neuen US-Außenminister saß Sigmar Gabriel im Regierungsflieger nach Washington. “Wir haben Fragen an die neue US-Administration” sagt Gabriel, ” über ihren außenpolitischen Kurs, ihr Verhältnis zum Bündnis und zur Ordnung der Welt.”

Die Turbulenzen, die der Pilot direkt nach dem Abflug in Berlin über den Bordlautsprecher ankündigte, könnte es auf dieser Reise nach den jüngsten Nachrichten aus den USA auch auf diplomatischer Ebene geben. Gabriel wird Tillerson an dessen ersten offiziellen Arbeitstag treffen. Sein Ziel: Persönlich ins Gespräch kommen, miteinander statt übereinander reden. Es geht nicht darum, konkrete Vereinbarungen zu treffen, sondern erstmal die politischen Linien abzuklopfen. “Nichts, kein Telefonat, keine Videokonferenz und keine Begegnung am Rande einer großen Konferenz, kann das persönliche Gespräch ersetzen.” findet Sigmar Gabriel, “Ich wünsche mir einen direkten und persönlichen Austausch und bringe das Angebot von Freundschaft und Vertrauen mit nach Washington.” Im Weißen Haus wird Gabriel auch Gelegenheit haben, den US-Vizepräsidenten Mike Pence zu sprechen. Ein Aufeinandertreffen mit Donald Trump, der mit Kanzlerin Merkel am Wochenende telefoniert hatte, wird es wohl nicht geben.

Weil sich die Bestätigung von Tillerson immer weiter hinzog, hatte US-Präsident Trump zuletzt Außenpolitik im Alleingang betrieben und dabei viel diplomatisches Porzellan zerschlagen. Auch von der Bundesregierung war er ungewöhnlich offen und scharf kritisiert worden, vor allem für die verhängten temporären Einreiseverbote für bestimmte Muslime. Diese sind auch im US-Außenministerium umstritten.

Tillerson selbst hatte einen pauschalen Einwanderungsstopp für Muslime bei einer Anhörung im außenpolitischen Ausschuss des US-Senats abgelehnt. Zum Außenminister ließ er sich nun aber trotzdem ernennen. Illusionen macht man sich im Auswärtigen Amt deshalb auch keine. Zum einen, weil klar ist, dass der US-Präsident auch mit einem Außenminister selbst Außenpolitik betreiben und gestalten wird. Außerdem gilt neue US-Chefdiplomat, der bis zuletzt Chef des Ölkonzerns Exxon Mobil gewesen ist, als harter Verhandlungspartner. In einem TV-Interview hatte Trump ihn als “Weltklasse-Akteur, der massive Deals in Russland macht” gelobt. Nun soll er diese Deals für Trump machen. Das persönliche Treffen der beiden Außenminister wird am späten Donnerstag Abend deutscher Zeit stattfinden.

Zuletzt aktualisiert: 21.10.2017, 15:53:00