Die SPD auf Selbstfindungs-Trip

Gepostet am 05.11.2017 um 11:09 Uhr

Die SPD sucht nach Antworten auf die herbe Wahlniederlage. Die Partei soll offener, jünger und weiblicher werden – und der gescheiterte Kanzlerkandidat Schulz will die SPD in den Erneuerungsprozess führen. Von Marie-Kristin Boese.

Die SPD sucht nach Antworten auf die herbe Wahlniederlage. Die Partei soll offener, jünger und weiblicher werden – und der gescheiterte Kanzlerkandidat Schulz will die SPD in den Erneuerungsprozess führen.

Von Marie-Kristin Boese, ARD-Studio Berlin

Es ist 13.40 Uhr, als SPD-Chef Martin Schulz am Kongresshaus “Kap Europa” in Frankfurt am Main eintrifft. Die Partei hat zur Regionalkonferenz mit der Basis geladen – es ist die dritte von acht solcher Dialogveranstaltungen. Nach dem 20,5-Prozent-Wahldebakel geht es ums Ganze für die SPD. Deshalb soll hier schonungslos diskutiert werden.

Ein flaues Gefühl habe er aber nicht, wenn er gleich vor die gut 900 Mitglieder in Frankfurt tritt, sagt der Parteichef. “Ich habe den Wahlkampf angeführt und muss die Verantwortung für die Niederlage übernehmen”, betont Schulz. “Ich bin aber zugleich als Vorsitzender der Partei verpflichtet, eine Perspektive zu erarbeiten, wie wir uns neu aufstellen – programmatisch, inhaltlich, organisatorisch.” Die Basis, die langsam eintrudelt, erwartet das auch von ihm.

Jusos wollen eine “Mitmach-Partei”

Giorgio Nasseh, der stellvertretende Juso-Vorsitzende in Hessen, fordert, die SPD zur “Mitmach-Partei” umzubauen. Der Parteivorsitzende solle etwa von der Basis mitgewählt werden. Inhaltlich müsse die Partei beim Thema “Digitalisierung” vorangehen. “Künftig könnten nicht nur einfache, sondern auch kaufmännische Berufe von autonomen Software-Systemen abgelöst werden”, sagt Nasseh. “Diese Entwicklung müssen wir diskutieren. Die SPD muss die Fortschrittspartei Deutschlands werden.”

Die Basis stärken, mehr tun für soziale Gerechtigkeit, für Rente und Pflege – das fordern viele hier. Dann gehen die Türen des Konferenzraums zu. Die Presse muss draußen bleiben. Es soll unbeobachtet diskutiert werden.

Ambitionen von Hamburgs Bürgermeister Scholz

Schulz hat diesen Prozess angestoßen. In der Parteizeitung “Vorwärts” erklärte er, möglichst viele Menschen daran zu beteiligen: SPD-Mitglieder, Wissenschaft, Forschung, Kunst, Kultur und Wirtschaft.

Inzwischen häufen sich die Papiere und Vorschläge. Der Hamburger Olaf Scholz, dem Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt werden, fordert etwa einen pragmatischen Kurs und die Verbindung von Wirtschaftswachstum, Fortschritt und sozialer Gerechtigkeit. Zuletzt legt er im Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” nach, stichelt gegen den Parteichef. “Wer Wahlkampf führt, muss immer konkret sein, damit er verstanden wird”, sagt Scholz vielsagend im Interview.

Schulz begrüßt die Diskussionsfreude

Der NRW-Landeschef Michael Groschek sieht wiederum Defizite in der Kampagnenfähigkeit der SPD und will den Begriff “Heimat” nicht den Konservativen überlassen. Der Parteilinke Ralf Stegner betitelt sein Papier mit “Großbaustelle SPD” und meint, “vom Keller bis zum Dach” müsse saniert werden.

Den Bauplan liefert er auch mit und fordert unter anderem ein neues Grundsatzprogramm, ein stärkeres Profil als Friedens- und Europapartei und soziale Antworten auf die digitale Revolution. Schulz begrüßt öffentlich diese Diskussionsfreude: “Je mehr unterschiedliche Positionen sichtbar werden, desto besser”, sagt er. “Am Ende kommt es darauf an, sie zu einem schlagkräftigen Programm einer schlagkräftigen Partei weiterzuentwickeln.”

Nahles gegen Rechts-Links-Schemata

Bis dahin ist es allerdings noch ein weiter Weg,. Wohin die Reise genau geht, ist nicht ausgemacht. Fraktionschefin Andrea Nahles erteilt Rechts-Links-Schemata sogleich eine Absage: “Das kann man nur damit beantworten, dass man zuhört, dass man das mitnimmt und dann praktikable Lösungen entwickelt.”

Dabei könnte Schulz künftig Lars Klingbeil helfen. Klingbeil soll nach dem Willen des SPD-Chefs neuer Generalsekretär werden. Der Digitalexperte der SPD gibt sich da bescheiden, denkt aber am Rande der Debatte in Frankfurt schon mal laut darüber nach, “ortsunabhängig” und “zeitlich flexibel” Mitglieder via Internet stärker in Diskussionsprozesse und Themenfindung einzubinden.

“Jünger” und “weiblicher”

Mit seinen 39 Jahren wäre Klingbeil – sollte er vom Parteitag im Dezember gewählt werden – der Jungspund in der engeren Parteispitze. Das sagt viel aus. “Jünger” und “weiblicher” soll die Partei werden, hat Schulz nach der Wahlschlappe versprochen.

Es ist also wenig verwunderlich, dass den Jusos die Personalie “Klingbeil” deshalb nicht ausreicht, zumal der weit weg sei von der Lebensrealität von Studenten oder Ausbildungssuchenden, klagt Kevin Kühnert. Er wird vermutlich die 30-jährige Johanna Uekermann also Juso-Vorsitzender beerben und empfiehlt seine Vorgängerin sogleich für höhere Ämter: “Wir wollen einen zusätzlichen Platz im Parteivorstand, eine zusätzliche stellvertretende Parteivorsitzende. Und wir glauben, dass Uekermann eine gute Besetzung dafür wäre.”

Basisdemokratische “Europapartei”

Ob Schulz diesen Vorschlag aufnimmt, ist noch unklar. Immerhin ein bisschen klarer ist nach drei Stunden Diskussion mit der Parteibasis in Frankfurt, wohin er die SPD führen will. Sie solle basisdemokratischer und zur “Europapartei” werden, um Herausforderungen wie Klimawandel und Migration im europäischen Schulterschluss zu begegnen, so die erste Bilanz von Schulz.

Am Montag will er dem Parteipräsidium und der Presse seinen Vorschlag für einen Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember präsentieren. Doch dann ist die Diskussion um die Erneuerung der SPD längst nicht am Ende. “Wir werden uns die Zeit nehmen, die wir brauchen, um bis zum Parteitag 2019 die SPD programmatisch und organisatorisch neu aufgestellt zu haben”, betont Schulz. “Das ist kein Prozess von sechs Wochen.” Einige SPD-Mitglieder haben sich im Kongresshaus in Frankfurt um Schulz geschart und hören beim Statement für die Presse gespannt zu. Sie jedenfalls hoffen, dass dieser Erneuerungsprozess gelingt.

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist heute Interview -Gast im Bericht aus Berlin. Die Sendung beginnt um 18.30 Uhr im Ersten.

Über dieses Thema berichtet der Bericht aus Berlin am 05. November 2017 um 18:30 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 19.11.2017, 12:53:19