Letzte Chance für die “Klimakanzlerin”

Gepostet am 11.10.2017 um 18:07 Uhr

Angela Merkel gilt als große Klimaschützerin. So präsentiert sie sich im Ausland. Doch in Deutschland war ihre Klimapolitik in den vergangenen Jahren nur heiße Luft, kommentiert Moritz Rödle.

Die Bundesregierung hat versagt und damit insbesondere die sogenannte “Klimakanzlerin”. International ist Angela Merkel als Klimaschutzpolitikerin aufgetreten und hat dabei viel Anerkennung geerntet. Doch zuhause hat sie keine Taten folgen lassen. Sie hat ihr Kabinett nicht in die Pflicht genommen. Klimapolitik war nicht sehr weit oben in Merkels Prioritätenliste.

Dieses Versäumnis der Kanzlerin führt nun dazu, dass Deutschland bei den Klimazielen versagt. Ohne strenge Vorgaben aus dem Kanzleramt war das CSU-geführte Verkehrsministerium in Person von Minister Dobrindt nicht Willens, eine moderne, klimaschonende Verkehrspolitik zu entwickeln. Gemeinsam mit dem damaligen SPD-Chef und Wirtschaftsminister Gabriel bremste die Kanzlerin sogar die Pläne für den Ausstieg aus der Kohleverstromung aus. Auch das CSU-Landwirtschaftsministerium sah – ohne Druck aus dem Kanzleramt – keine Notwendigkeit, die deutschen Großbauern mit zu viel Klimaschutzpolitik zu nerven. Dabei ist die intensive Landwirtschaft ein großer Treibhausgasproduzent.

Umweltministerin Hendricks prangert all dies an. Gehör fand sie im Kabinett kaum. Es war der klassische Kampf gegen Windmühlen. Ohne die Unterstützung von Merkel konnte Hendricks nicht gewinnen. Doch mit einer möglichen neuen Regierung gibt es nun auch eine neue Chance. Diesmal muss die Klimapolitik Chefsache werden. Die Kanzlerin muss ihre Jamaika-Partner auf das gemeinsame Ziel Klimaschutz einschwören. Die Grünen werden dabei an ihrer Seite stehen, schwieriger wird es FDP, CDU und CSU auf Linie zu bringen.

Die Frage ist nur, will Merkel das überhaupt? Gelingt es ihr nicht, dann hat sie den Ehrentitel “Klimakanzlerin” auch nicht weiter verdient. Das wäre allerdings nur die kleinste Konsequenz. Den Klimawandel müssen wir alle ausbaden.

Zuletzt aktualisiert: 24.10.2017, 00:14:48