Lob, Lacher und Wahlkampf

Gepostet am 05.09.2017 um 14:48 Uhr

Der erwartete Schlagabtausch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Gabriel ist ausgeblieben. Man habe das in den vergangenen doch alles gut hinbekommen, sagte Merkel in Richtung des Koalitionspartners. “Freuen Sie sich doch mit mir.” Von Angela Ulrich.

Der erwartete Schlagabtausch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Gabriel ist ausgeblieben. Man habe das in den vergangenen doch alles gut hinbekommen, sagte Merkel in Richtung des Koalitionspartners. “Freuen Sie sich doch mit mir.”

Die Mammut-Debatte hatte ein paar Lacher zu bieten – zum Beispiel als Angela Merkel im knallroten Sakko am Rednerpult stand. “So meine Damen und Herren, jetzt möchte ich nur noch kurz darauf hinweisen, weil meine Zeit so gut wie vorbei ist”, sagte Merkel und wurde prompt von johlenden SPD-Abgeordneten unterbrochen. Dabei habe sie doch lediglich ihre Redezeit gemeint. “Mein Gott. Wie weit sind wir jetzt eigentlich gekommen?”, fuhr Merkel halb belustigt, halb genervt fort.

Die Debatte im Bundestag war natürlich auch eine Art Wahlkampfveranstaltung. Das wusste auch Merkel. Statt die SPD zu attackieren, lobte sie den Koalitionspartner aber lieber in bewährter Manier: Man habe das in den vergangenen vier Jahren doch vieles sehr gut hinbekommen. Gemeinsam.” Freuen Sie sich doch mit uns oder mit mir. Ich kann überhaupt nicht verstehen, was Sie hier machen.”

Eine kleine Spitze gegen die Sozialdemokraten konnte Merkel sich dann aber doch nicht verkneifen: “Gegen meinen Willen und den Willen der Unionsfraktion konnten Sie in diesem Parlament nichts durchsetzen.”

Wagenknecht attackiert die SPD

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann reagierte erbost auf Merkels Äußerungen. “Dieses Land braucht keine Bundeskanzlerin, die nur sozialdemokratisch redet”, sagte er. “Dieses Land braucht einen Bundeskanzler, der sozialdemokratisch handelt.”

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht teilte zwar auch gegen die Union aus, vor allem aber in Richtung Sozialdemokraten. “Wer hat die SPD denn daran gehindert, ein glaubwürdiges Alternativ-Angebot zum ‘Weiter-so’-Wahlkampf der Kanzlerin zu unterbreiten? Sie haben es nicht getan und damit sind Sie mitverantwortlich dafür, dass die Wählerinnen und Wähler wieder nicht zwischen alternativen Regierungen mit klar unterschiedlichem Programm entscheiden können.” Ein Signal für eine mögliche rot-rot-grüne Koalition war das sicher nicht.

Zum Auftakt hatte sich der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert mit mahnenden Worten vom Parlament verabschiedet. “Wir haben in diesem Haus zweifellos immer wieder herausragende Debatten erlebt”, sagte er. “Aber bei selbstkritischer Betrachtung sollten wir einräumen, dass in der Regel immer noch zu häufig geredet und zu wenig debattiert wird.” Von den Bürgern forderte er mehr Engagement, um die Demokratie zu stärken. Für seine klaren Worte bekam Lammert stehenden Applaus.

Zeit abgelaufen? Letzte Debatte im Bundestag
A. Ulrich, ARD Berlin
15:08:52 Uhr, 05.09.2017

Zuletzt aktualisiert: 11.12.2017, 21:45:26