Leise Töne für Israel

Gepostet am 26.04.2017 um 16:57 Uhr

Bundesminister Sigmar Gabriel hat es nicht begriffen. In Israel muss deutsche Außenpolitik ganz, ganz leise sein, meint unser Korrespondent Thomas Kreutzmann.

Der Eklat um Aussenminister Gabriels Israel-Reise hat das erwartet gegensätzliche Echo in Deutschland gefunden:  Von „Gut, klare Kante zu zeigen!“ bis zur Frage nach fehlendem Fingerspitzengefühl und dem BILD-Verdikt „ Schlechte Diplomatie“. Ich fürchte, es ist noch viel schlimmer. Es ist falsche Diplomatie, oder: Diplomatie am falschen Ort.

Das empörte Echo vieler Israelis und von Juden in Deutschland zeigt, dass unerbetene Ratschläge nicht gehört werden; dass sie Schaden anrichten; und , dass man besser den Mund hält, wenn man weiß, der andere hört schon allein deswegen nicht auf die eigenen Argumente, weil sie aus belastetem deutschem Munde stammen. Nicht, dass es Zweifel an Gabriels Antifaschismus und an seinem grundsätzlichen Bekenntnis zum Existenzrecht Israels gäbe. Aber Deutschland ist für Generationen durch den historisch einmaligen Massenmord an jüdischen Menschen belastet. Daraus erwächst die Notwendigkeit der Zurückhaltung. Vor allem, wenn man weiß, wo man sich äußert, und wo man politische Gespräche führt – nämlich in einem Land, dessen Staatsbürger ständig von Tod und Terror bedroht sind.

Beistand im Überlebenskampf

Das schafft dort zusätzliche Sensibilitäten. Und für die deutsche Seite die Verpflichtung, dem ringsum von Feinden umgebenen Staat Israel im Überlebenskampf beizustehen. Hingegen erwächst daraus nicht die Verpflichtung, der israelischen Regierung unerbetene Ratschläge zu geben. Denn nichts anderes ist Gabriels Kontaktaufnahme mit den Netanjahu-Kritikern: Die Mahnung und der Wink mit dem Zaunpfahl an Likud und Co., doch auch deren Argumente ernst zu nehmen.

Und Gabriels diplomatisches Debakel zeigt ja vor allem eins: Deutschland ist mangels Machtmöglichkeiten – anders als die USA – kein entscheidender Player in der Nahost-Tragödie. Das würde noch nicht einmal der deutsche Außenminister selbst bestreiten. Aber dann soll er sich bitte nicht so aufführen, als ob es anders wäre. Als ob die Welt und Israel darauf gewartet hätten, dass ausgerechnet ein Deutscher sich der Erforschung vermeintlicher oder tatsächlicher Defizite in der einzigen wirklichen Demokratie des Nahen Osten widmet.

Kein Gehör für die Bundesregierung

Deutschland ist wegen seiner unsäglichen Nazivergangenheit so diskreditiert bei den Israelis, dass die Bundesrepublik gar nicht gehört wird, wenn sie sich als diplomatischer Akteur einbringen will. Das scheint nicht nur Gabriel nicht begriffen zu haben. Warum also tun deutsche Politiker (und Publizisten) seit Jahrzehnten so, als ob es anders wäre?  Warum reduzieren sie die deutsche Rolle nicht auf wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Kontakte und auf militärische Hilfestellung für das bedrohte Israel? Auf den Versuch,  zu zeigen, dass Deutschland aus der Shoa gelernt hat und dass es weiter lernen will?

Ganz sicher brauchen diejenigen Palästinenser, die friedlich leben und wirtschaften wollen, humanitäre und wirtschaftliche Unterstützung. Und sie brauchen – anders als die Israelis – Rückdeckung gegenüber einer tatsächlich totalitären palästinensischen Führung. Aber letzteres kann nur sehr vorsichtig geschehen, denn auch da sind deutsche Möglichkeiten sehr begrenzt.

Deutschland in die dritte Reihe

Wenn Deutschland unbedingt glaubt, eine Rolle im Nahostkonflikt spielen zu müssen, sollte es das nur im Konzert einer gemeinsamen EU-Außenpolitik tun – in der dritten Reihe, nach französischen, niederländischen oder dänischen Akteuren. Wir Deutschen jedenfalls können weder Lehrmeister noch Vermittler für jene Israelis sein, deren Eltern, Geschwister und Großeltern, Onkel und Tanten, Cousins und Cousinen von Deutschen erbarmungslos ermordet wurden.

P.S.: Sigmar Gabriel schreibt auf seiner eigenen Homepage (über sich), seine Frau frage ihn manchmal spöttisch: „Na, musst Du wieder mal die Welt retten?“ Dem ist wenig hinzuzufügen.

Zuletzt aktualisiert: 19.10.2017, 12:35:23