Mit NATO-Ticket nach Konya?

Gepostet am 08.08.2017 um 09:49 Uhr

Als Bundestagsabgeordnete durften sie nicht nach Konya reisen. Nun hat die NATO den Verteidigungsausschuss zum Besuch bei den AWACS-Einheiten in der Türkei eingeladen. Ein umstrittener Kompromiss. Von Arnd Henze.

Als Bundestagsabgeordnete durften sie nicht nach Konya reisen. Nun hat die NATO den Verteidigungsausschuss zum Besuch bei den AWACS-Einheiten in der Türkei eingeladen. Ein umstrittener Kompromiss.

Von Arnd Henze, ARD-Hauptstadtstudio

Für den Besuch von Abgeordneten bei den Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya soll es nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen neuen Anlauf geben.

Auf Einladung der NATO soll voraussichtlich am 8. September eine Gruppe aus dem Verteidigungsausschuss in die Türkei reisen und dabei die deutschen Soldaten der dort stationierten AWACS-Besatzungen treffen. Ein entsprechendes Schreiben der stellvertretenden Generalsekretärin Rose Gottemoeller sei gestern nach Berlin geschickt worden.

NATO vermittelt zwischen Berlin und Ankara

Mitte Juli hatte die türkische Regierung dem Bundestag den Besuch in Konya verweigert. Nach dem Abzug der Bundeswehr aus Incirlik stand damit auch die weitere Beteiligung an der AWCACS-Mission in Frage. Die NATO hatte sich deshalb zuletzt intensiv um Vermittlung zwischen der Türkei und Deutschland bemüht.

Die nun geplante Reise soll nun nicht unter Federführung des Bundestages, sondern der Parlamentarischen Versammlung der NATO stattfinden und von Gottemoeller begleitet werden.

Gibt der Bundestag sein Recht auf?

Das allerdings stößt bei der Opposition auf Kritik. Der Bundestag gebe damit seine eigenen Beteiligungsrechte auf, kritisiert der Obmann der Linkspartei, Alexander Neu: “Es ist ein erneutes Einknicken vor Erdogan.”

Auch für die SPD muss die nun gefundene Lösung eine Ausnahme bleiben. Das Mandat für den AWACS-Einsatz könne aber nur verlängert werden, wenn sichergestellt werde, dass der Bundestag die Soldaten aus eigener Initiative besuchen könne, heißt es aus Fraktionskreisen. Positiv sei allerdings, dass in den Vermittlungsbemühungen der NATO auch der Respekt vor den Rechten des Bundestags zum Ausdruck gekommen sei.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Zuletzt aktualisiert: 17.08.2017, 05:42:31