Markige Worte gegen die Ratlosigkeit

Gepostet am 29.05.2016 um 16:53 Uhr

Klassenkampfparolen und sozialistisches Lagerfeuer – mehr war nicht bei der Linkspartei. Keine inhaltliche Diskussion über Wagenknechts Äußerungen zu Flüchtlingen, kein Rezept gegen Rechtspopulisten, meint Mathias Zahn. Die Partei drückt sich um eine Antwort auf ihre Krise herum.

Klassenkampfparolen und sozialistisches Lagerfeuer – mehr war nicht bei der Linkspartei. Keine inhaltliche Diskussion über Wagenknechts Äußerungen zu Flüchtlingen, kein Rezept gegen Rechtspopulisten, meint Mathias Zahn. Die Partei drückt sich um eine Antwort auf ihre Krise herum.

Ein Kommentar von Mathias Zahn, ARD-Hauptstadtstudio

Die politischen Zeiten für die Linkspartei sind unangenehm kühl geworden. Massenhaft wenden sich die Wähler ab. In Magdeburg hat sich die Partei am sozialistischen Lagerfeuer gewärmt. Sie beschwor die Revolution für soziale Gerechtigkeit – und sie berauschte sich an Klassenkampfparolen. Dieses “Jetzt erst recht” ist zu wenig. Die Partei drückt sich um eine Antwort auf ihre Krise herum.

Die Linke ist die große Verliererin der Flüchtlingssituation. Schmerzhaft viele Arbeitslose und Arbeiter laufen zur AfD über. Große Teile des linken Stammklientels finden bei den Rechtspopulisten eine neue Heimat. Die Linke muss sich eingestehen, dass sie lange sehr gut von Protestwählern gelebt hat. Von Menschen, die sich abgehängt fühlen und die jetzt die Flüchtlinge als Bedrohung für ihren sozialen Status sehen. Mit der Linkspartei und ihrer größtmöglichen Willkommenskultur können diese Leute nichts anfangen.

Solidarität mit Wagenknecht

Will man diese Wähler zurückgewinnen oder verlorengeben? Mit dieser Frage hat sich die Partei in Magdeburg nicht ernsthaft auseinandergesetzt. Keine Diskussion über Sahra Wagenknecht – die es gewagt hatte, von Kapazitätsgrenzen zu sprechen – oder dem Gastrecht, das Flüchtlinge verwirken könnten. Dass die Diskussion darüber ausblieb, lag auch an der Tortenattacke auf Wagenknecht. Der Angriff von selbsternannten Antifaschisten führte dazu, dass sich der gesamte Parteitag an diesem Wochenende mit Wagenknecht solidarisiert hat.

Ein erfolgversprechendes Rezept gegen den Rechtstrend hat die Linkspartei nicht. Ratlosigkeit wird übertüncht mit markigen Worten. AfD und “Pegida” werden als “völkischer Mob” beschimpft. Mit Umverteilung von oben nach unten will man den Rechten das Wasser abgraben. Altbekannte Forderungen werden einfach nur neu verpackt. Diesmal soll es eben gegen rechts helfen.

Auch in der Grundsatzfrage, Mitregieren oder Radikalopposition, fahren die Linken weiter einen Schlingerkurs. Auf dem Parteitag gab es deftiges SPD-Bashing, aber auch rot-rot-grüne Signale.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 29. Mai 2016 um 20:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 20.11.2017, 14:38:45