Freundlich, aber zäh

Gepostet am 21.10.2017 um 02:49 Uhr

Die ersten Meter sind geschafft – so beschrieb CDU-Generalsekretär Tauber den Auftakt zu den Jamaika-Sondierungstreffen. Einige Teilnehmer fanden den Beginn zäh, andere sahen Donner-Potential. Zumindest menschlich nähern sich die vier Parteien an. Von Sabine Müller.

Die ersten Meter sind geschafft – so beschrieb CDU-Generalsekretär Tauber den Auftakt zu den Jamaika-Sondierungstreffen. Einige Teilnehmer fanden den Beginn zäh, andere sahen Donner-Potential. Zumindest menschlich nähern sich die vier Parteien an.

Von Sabine Müller, ARD-Hauptstadtstudio

Die Stimmung war gelöst, als die Sondierer nach fünf Stunden aus dem Verhandlungssaal kamen – schneller als viele gedacht hatten. Manche, wie FDP-Chef Christian Lindner, gingen alleine, andere in kleinen Grüppchen. Die grünen Spitzenleute Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir kamen mit Unions-Fraktionschef Volker Kauder die Treppe herunter, nachdem die beiden vorher noch ein bisschen alleine mit Kanzlerin Merkel geplaudert hatten: “Ich hab versucht, ihr Schwäbisch beizubringen”, scherzte Özdemir, der sich mit freundschaftlichem Schulterklopfen von Kauder verabschiedete.

Manchem waren die fünf Stunden aber lang geworden. Der FDP’ler Michael Theurer verdrehte die Augen und meinte: “Zäh war es.” Zwölf große Themenblöcke kamen auf den Sondierungs-Tisch, zu jedem durfte aus allen vier Parteien ein Unterhändler reden: Machte insgesamt 48 Mini-Vorträge mit bekannten Positionen. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer fasste das Treffen so zusammen: “Das war ein bisschen wie eine Audio-Synopse der verschiedenen Wahlprogramme.”

Pläne für Jamaika-Koaltion
tagesschau24 09:58:00 Uhr, 21.10.2017

Blitz und Donner

Die FDP hatte als kleinen Gag sogar ausgedruckte Wahlprogramme mitgebracht, verzichtete dann aber aufs Verteilen. Der grüne Geschäftsführer Michael Kellner verglich den Abend mit einer politischen Generaldebatte: “Mit Blitzen, einigen Geistesblitzen, aber das große Donnern ist ausgeblieben”. Aber das Donner-Potential ist da – weiß CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: “Da sind in den einzelnen Blöcken auch diverse Unterschiede klar geworden.”

Große Abstände gab es zum Beispiel bei den Themen Flüchtlingspolitik und Innere Sicherheit, aber auch bei Wirtschaft und Verkehr. Der Ton blieb aber wohl immer einigermaßen freundlich und persönlich ging man aufeinander zu: In der Pause gegen 19 Uhr fanden sich auch mal parteipolitisch gemischte Grüppchen zusammen beim Luftschnappen und Rauchen auf dem Balkon.

Wie weit ist es nach Jamaika?

CSU-Generalsekretär Scheuer fing hinterher an zu rechnen, wie viele Kilometer auf dem Weg nach Jamaika man wohl schon zurückgelegt habe. CDU-Generalsekretär Peter Tauber, ein passionierter Läufer, wählte ein anderes Bild: “Wir haben die Aufwärmphase hinter uns, stehen jetzt am Start und haben vielleicht die ersten Meter hinter uns gebracht. Aber wir sind in guter Konstitution, haben eine gute Kondition und deswegen gucken wir mal.”

Oliver Köhr, ARD Berlin, zu den Jamaika-Sondierungen
tagesschau24 21:53:00 Uhr, 20.10.2017

Am Dienstag geht es weiter

Ab kommender Woche geht es ans Eingemachte. Dann nehmen kleine Facharbeitsgruppen die Detailverhandlungen auf. Am Dienstag werden der Komplex Finanzen und das Thema Europa aufgerufen, am Donnerstag Klima, Migration und Bildung. Diese Themen gehören zu den kontroversesten und sollen deshalb gleich zuerst beackert werden. Dass auf allen Ebenen viel Gesprächsbedarf da ist, zeigte sich nach dem Ende der Sondierung. Als die anderen schwarzen Limousinen längst weggefahren waren, standen die Dienstwagen von Angela Merkel und Horst Seehofer noch lange vor dem Verhandlungsort.

Die erste große Jamaika-Sondierungsrunde
Sabine Müller, ARD Berlin
01:58:00 Uhr, 21.10.2017

Themenblöcke bei den Sondierungen (Quelle: dpa)
1.Finanzen, Haushalt und Steuern
2.Europa
3.Klima, Energie, Umwelt
4.Flucht, Asyl, Migration, Integration
5.Bildung, Forschung, Innovation, Digitales, Medien
6.Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales
7.Familie, Frauen, Senioren, Jugend
8.Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur, Gleichwertigkeit der
Lebensbedingungen
9.Landwirtschaft, Verbraucherschutz
10.Wirtschaft, Verkehr
11.Außen, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit, Handel
12.Innen, Sicherheit, Rechtsstaat

Auf dem Weg zu einer Jamaika-Koalition wollen CDU, CSU, FDP und Grüne immer wieder auch in einer großen Runde von 52 Politikern verhandeln. Die einzelnen Parteien schicken die folgenden Vertreter an den Verhandlungstisch: CDU: Angela Merkel, Peter Altmaier, Volker Bouffier, Daniel Caspary, Hermann Gröhe, Michael Grosse-Brömer, Daniel Günther, Reiner Haseloff, Volker Kauder, Julia Klöckner, Annegret Kramp-Karrenbauer, Armin Laschet, Ursula von der Leyen, Thomas de Maizière, Jens Spahn, Thomas Strobl, Peter Tauber, Stanislaw Tillich, Helge Braun. CSU: Horst Seehofer, Alexander Dobrindt, Kurt Gribl, Joachim Herrmann, Thomas Kreuzer, Gerd Müller, Angelika Niebler, Andreas Scheuer, Christian Schmidt, Barbara Stamm, Manfred Weber. FDP: Christian Lindner, Wolfgang Kubicki, Nicola Beer, Marco Buschmann, Katja Suding, Michael Theurer, Volker Wissing, Alexander Graf Lambsdorff. Grüne: Katrin Göring-Eckardt, Cem Özdemir, Annalena Baerbock, Agnieszka Brugger, Reinhard Bütikofer, Katja Dörner, Robert Habeck, Britta Haßelmann, Anton Hofreiter, Michael Kellner, Winfried Kretschmann, Simone Peter, Claudia Roth, Jürgen Trittin.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 20. Oktober 2017 um 21:45 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 19.11.2017, 07:30:43