Starke Bilder – schwache Signale

Gepostet am 26.05.2016 um 15:49 Uhr

Starke Signale – auf die hoffen die Teilnehmer des G7-Gipfels in Japan. Doch zumindest der Gastgeber dürfte bereits nach dem ersten Tag enttäuscht sein. Denn nicht nur Kanzlerin Merkel verfolgt ihre eigenen Pläne – mit einem ungewöhnlichen Partner. Von C. Grüneberg.

Starke Signale – auf die hoffen die Teilnehmer des G7-Gipfels in Japan. Doch zumindest der Gastgeber dürfte bereits nach dem ersten Tag enttäuscht sein. Denn nicht nur Kanzlerin Merkel verfolgt ihre eigenen Pläne – mit einem ungewöhnlichen Partner.

Von Charlie Grüneberg, BR, ARD-Hauptstadtstudio, zzt. Ise-Shima

Ein starkes Signal im Kampf gegen die schwächelnde Weltwirtschaft hatte sich G7-Gastgeber Shinzo Abe von den ersten Gesprächsrunden im japanischen Ise-Shima gewünscht.

Ein Signal gibt es, doch so richtig stark klingt es aus dem Munde von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht: “Es gibt eine ganze Reihe von Risiken, deshalb ist es auch aus japanischer Sicht besonders wichtig, eine gemeinsame ökonomische Initiative hier zu verabschieden, die sagt, dass wir alles tun müssen, um auf der einen Seite geldpolitische Maßnahmen zu ergreifen, wie sie aber schon ergriffen sind. Das heißt umgekehrt, dass die Verantwortung bei uns liegt, alles zu tun, damit Wachstum entstehen kann.”

G7-Gipfel berät über Konjunktur und Flüchtlingspolitik
tagesschau24 22:28:00 Uhr, 26.05.2016

Merkel für anderen Weg als Abe

Japans Ministerpräsident hätte sich mehr gewünscht, er steht innenpolitisch unter Druck, weil selbst seine ultralockere Geldpolitik die japanische Wirtschaft nicht in Schwung gebracht hat. Doch die deutsche Regierung hatte schon im Vorfeld klar gemacht, dass ein schuldenfinanziertes Konjunkturpaket mit ihr nicht zu machen ist. Jetzt soll es andere Maßnahmen geben, die weniger kosten aber mehr bringen sollen. Dabei gehe es unter anderem darum, wie mehr Frauen in die Erwerbstätigkeit gebracht werden könnten und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gesteigert werden könne. “Das spielt hier eine große Rolle”, sagt Merkel.

Der globalen Wirtschaft Schwung geben soll außerdem mehr Handel: Wie schon beim Besuch von US-Präsident Barack Obama in Hannover machte die Kanzlerin auch in Japan deutlich, dass sie das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP schnell zum Abschluss bringen will. “Wenn wir an das letzte Freihandelsabkommen der Europäischen Union denken, an das mit Südkorea, so hat sich hinterher gezeigt, dass daraus für beide Seiten erhebliche Wachstumspotenziale und damit auch mehr Arbeitsplätze entstanden sind”, betont Merkel. “Deshalb wollen wir auch bis Ende 2016 beide Abkommen – das mit Japan genauso wie das mit den USA – in den Grundzügen fertigstellen.”

Deutschland hofft auf Hilfe in der Flüchtlingskrise

Die Bundeskanzlerin ihrerseits erhofft sich von den G7 ebenfalls ein Signal. In der Flüchtlingskrise sollen sich die anderen wichtigen Industriestaaten mit Deutschland solidarisieren.

Nach ihrem Gespräch mit dem neuen kanadischen Premierminister Justin Trudeau zeigte sich Merkel zuversichtlich: “Ich habe in meinen bilateralen Gespräch hier mit dem kanadischen Premierminister Trudeau gesprochen und gesagt, dass wir sehr anerkennen, dass Kanada eine große Zahl von Flüchtlingen aufnimmt.” Das müsse hervorgehoben werden. Denn Kanada liege nicht gleich neben Syrien und fühle sich trotzdem für die Probleme dort verantwortlich”, lobte die Kanzlerin.

Die Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industriestaaten beraten noch bis morgen unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen in dem abgelegenen Nobel-Hotel auf einer kleinen Insel vor der Küste von Ise-Shima. Auf dem Programm des zweiten Tages stehen unter anderem die Themen Klimawandel und Energie, der bessere Schutz gegen sich schnell ausbreitende Krankheiten wie Ebola und die weltweite Gleichberechtigung von Frauen.

Alexis Passadakis, Attac, zur Kritik an G7
tagesschau24 00:18:00 Uhr, 27.05.2016

Zuletzt aktualisiert: 21.11.2017, 01:35:21