Eine Torte für Jamaika

Gepostet am 17.10.2017 um 18:50 Uhr

In dieser Woche starten die Sondierungen für Jamaika. Vier Abgeordnete von CDU, CSU, FDP und Grünen haben vorab schon einmal debattiert. Was sind die Schwierigkeiten? Wie könnten Kompromisse aussehen?

Bei Kaffee und Kuchen diskutiert es sich entspannt. Jedes Gespräch wird lockerer, wenn man zwischendurch einhellig vom tollen Baiser-Boden schwärmt. Egal, wie uneinig man sich ist, immerhin ist es lecker. Deshalb passte es denkbar gut, dass es in Berlin am Dienstag Grillage-Torte gab. Und zwar für vier Bundestagsabgeordnete: Patrick Sensburg von der CDU, Dorothee Bär von der Schwesterpartei CSU, Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter und FDP-Politiker Otto Fricke. Der Bayerische Rundfunk hatte sie zum “Jamaika-Experiment” ins ARD-Hauptstadtstudio eingeladen, um einmal zu testen, wie die Jamaika-Sondierungen laufen könnten.

Denn in dieser Woche besprechen Union, Grüne und FDP zum ersten Mal gemeinsam, wie ein mögliches Jamaika-Bündnis aussehen könnte. Dabei werden viele Streitthemen zur Sprache kommen: Asyl, Diesel, Vorratsdatenspeicherung – nicht nur da liegen die Parteien teils so weit auseinander, dass man ihnen beim Verhandeln ganz viel Torte wünschen möchte.

Es gibt klare Linien

Im Vierer-Gespräch sind sich drei der vier Abgeordneten immerhin in dieser Frage schon einig: Die Torte – selbst gemacht von BR-Korrespondent und Debatten-Moderator Marcus Overmann – schmeckt hervorragend. Nur Patrick Sensburg verzichtet. Er müsse schließlich auf seine Linie achten.

Auch inhaltlich geht es dann um klare Linien: Was sind die größten Herausforderungen für Deutschland in den nächsten vier Jahren? Auch hier Einigkeit unter den vier Jamaika-Politikern. Die Digitalisierung sei ein großer Umbruch, die Flüchtlingsfrage, die Energiewende – und nicht zuletzt die Zukunft der EU.

Man kann über alles reden

Die Moderatoren Overmann und Arne Meyer-Fünffinger löchern die vier Abgeordneten zu verschiedensten Themen: Digitalisierung, Datenschutz, Soli-Beitrag, Pflege, Wohnraum. Die entsprechenden Herausforderungen sieht jede Partei, ihre Lösungen aber unterscheiden sich. “Wenn wir uns überall einig wären, dann wären wir ja eine Partei. Wir sind aber vier”, sagt Anton Hofreiter. “Trotzdem sind wir alle kompromissbereit”, schiebt er nach. “Unsere Ansichten sind in vielen Bereichen deckungsgleich”, meint auch CDU-Mann Sensburg.

Beim Thema Asyl jedoch hakt es: Der Obergrenzen-Kompromiss innerhalb der Union sei gut und richtig, findet Dorothee Bär. Anton Hofreiter entgegnet ihr, Zahlen wie die dort verankerten 200 000 Flüchtlinge pro Jahr seien “Schall und Rauch”. Auch Sensburg und Fricke verteidigen ihre jeweilige Parteilinie – zunächst. Denn selbst hier, beim wohl strittigsten Thema zwischen den Jamaika-Parteien, wird der Ton schnell sanft. Grundsätzlich könne man ja über alles reden. Man kennt sich ohnehin schon lang, duzt sich. “Toni”, Dorothee, Patrick und Otto wollen nicht streiten.

Mit aller Kraft für Lösungen

Zum Schluss dann die alles entscheidende Frage: Kommt es zu einer Jamaika Koalition – ja oder nein? “Die Chancen stehen 50:50”, gibt sich Otto Fricke vorsichtig. “Nicht um jeden Preis, aber wir sind uns der Verantwortung bewusst, die wir jetzt haben”, so Dorothee Bär. Man werde sich mit aller Kraft um Lösungen bemühen, sagt Anton Hofreiter. Patrick Sensburg wagt schon mehr Optimismus: “Ja, aber wir müssen uns Zeit lassen.”

Wenn die “großen” Sondierungen genauso fruchtbar und harmonisch ablaufen wie das Jamaika-Experiment, dann ist eine schwarz-grün-gelbe Koalition durchaus realistisch. Ludwig Erhard sagte einmal: “Ein Kompromiss ist die Kunst, einen Kuchen so zu teilen, dass alle meinen, sie hätten das größte Stück bekommen.” Wenn sie eine Lösung wollen, sollten die Jamaika-Verhandler in den kommenden Wochen sicherheitshalber die ein oder andere Torte bereit stellen.

Zuletzt aktualisiert: 19.11.2017, 09:22:17